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Der Z├╝ndler und der Feuerl├Âscher

  • Tim Kummert
Eine Analyse von Tim Kummert

Aktualisiert am 06.02.2020Lesedauer: 3 Min.
Thomas Kemmerich (l) und Christian Lindner (r): Kemmerichs Fraktion hat angek├╝ndigt, den Th├╝ringischen Landtag aufl├Âsen zu wollen.
Thomas Kemmerich (l) und Christian Lindner (r): Kemmerichs Fraktion hat angek├╝ndigt, den Th├╝ringischen Landtag aufl├Âsen zu wollen. (Quelle: imago images; Urban Zintel)
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Thomas Kemmerich ist knapp 24 Stunden nach seiner Wahl zum Ministerpr├Ąsidenten Th├╝ringens wieder zur├╝ckgetreten. Christian Lindner will nun die Vertrauensfrage stellen. Die FDP wankt in ihren Grundfesten.

Es ist kurz nach halb zwei Uhr am fr├╝hen Donnerstagnachmittag, als die Vertreter der FDP in Th├╝ringen merken, dass der politische Druck zu gro├č geworden ist: Thomas Kemmerich tritt vom Amt des Ministerpr├Ąsidenten in Th├╝ringen zur├╝ck. Nun soll es Neuwahlen im Freistaat geben, die Liberalen wollen zuvor den Landtag aufl├Âsen. Es ist der H├Âhepunkt eines politischen Dramas, das sich in den letzten 24 Stunden abspielte.

Am Abend des Mittwochs war klar geworden, dass die Ereignisse in Th├╝ringen eine Dynamik entfalteten, die die FDP offenbar nicht erkannt hatte. Zu dem Zeitpunkt rangen die Parteizentralen von FDP und CDU in Berlin um den richtigen Umgang mit der Wahl von Kemmerich ÔÇô nur die AfD war der lachende Dritte. Die Th├╝ringer FDP und insbesondere Thomas Kemmerich untersch├Ątzten einen Aspekt fatal: Bei seiner Wahl ging es nicht nur um eine Landtagswahl. Es ging um die Frage, inwiefern die AfD in Deutschland ├╝ber Mandate f├╝r Ministerpr├Ąsidenten bestimmen darf. Der politische Skandal war so riesig, Kemmerich ruderte zur├╝ck.

"Makel" der Unterst├╝tzung durch die AfD ausmerzen

Doch Kemmerich wirkte selbst im Moment seines R├╝cktritts wie ein machtbessener Zocker. Sein Agieren in den letzten 24 Stunden gleicht einem politischen Kammerspiel, in dem er erst klein beigab, als es sich gar nicht mehr verhindern lie├č.

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So betonte Kemmerich am Donnerstagnachmittag, dass demokratische Mehrheiten in dem Th├╝ringer Parlament nicht zu haben seien. Doch die Sitzverteilung im Erfurter Landtag ist seit November klar.

Zudem wolle er den "Makel" der Unterst├╝tzung der AfD nun ausmerzen, so Kemmerich weiter. Wieso fand er solche klaren Worte nicht fr├╝her? Und gegen Ende seines Statements erkl├Ąrte er: "Gestern hat die AfD mit einem perfiden Trick versucht die Demokratie zu besch├Ądigen."

Kemmerich z├╝ndelte munter

Kemmerich inszenierte sich als Opfer des dritten Wahlgangs gestern. Als nichtsahnenden Politiker, der von Bj├Ârn H├Âcke, dem Th├╝ringer AfD-Chef, ausgetrickst wurde. H├Âckes AfD-Fraktion lie├č im letzten Wahlgang ihren eigenen Kandidaten durchfallen und stimmte geschlossen f├╝r Kemmerich.

Die Wahrheit ist: Niemand hat Thomas Kemmerich gezwungen, die Wahl zum Ministerpr├Ąsidenten anzunehmen. Kemmerich antwortete auf die Frage, ob die Annahme der Wahl zum Ministerpr├Ąsidenten der AfD ein Fehler gewesen sei mit einem klaren und deutlichen "Nein". Dieses "Nein" zeugt von Uneinsichtigkeit, es offenbart die Haltung Kemmerichs, der munter z├╝ndelte und seiner Partei tiefen Schaden zuf├╝gte, weil sie den Steigb├╝gelhalter AfD akzeptieren.

Noch am Donnerstagvormittag hatte Kemmerich davon gesprochen, dass ein R├╝cktritt f├╝r ihn keine Option sei: "Neuwahlen in dieser Situation w├╝rden nur zu einer weiteren St├Ąrkung der R├Ąnder f├╝hren. Das k├Ânnen Demokraten nicht wollen", sagte Kemmerich in der "ARD". Jetzt konnte der Parteivorsitzende wohl nicht l├Ąnger warten: Christian Lindner eilte nach Erfurt, sprach mit Kemmerich und ├╝berzeugte ihn wohl vom R├╝cktritt. Lindner sagte am Donnerstagnachmittag: "Ich w├╝rde als Parteivorsitzender mein Amt nicht fortsetzen k├Ânnen, wenn auch nur eine regionale Gliederung der Freien Demokraten systematisch eine Zusammenarbeit mit der AfD anstrebt."

Die gesamte Partei ist in den letzten 24 Stunden ins Wanken geraten

Dadurch hat Lindner wohl vorerst seinen Kopf gerettet, er tritt als Brandl├Âscher in dem Streit auf, der nun das schlimmste verhindert hat: H├Ątte Kemmerich weiterhin auf seinem Posten bestanden, w├Ąre wohl der Druck auch auf den Parteichef gewachsen, der Eindruck w├Ąre entstanden, dass er sich nicht durchsetzen kann.

Doch das gesamte politische Schauspiel um Kemmerich sorgt daf├╝r, dass die FDP in ihren Grundfesten ersch├╝ttert ist: Lindner will trotzdem morgen eine Sondersitzung des Parteivorstandes einberufen. Und er will die Vertrauensfrage im Vorstand stellen ÔÇô es wirkt, als wolle er sich vergewissern, dass er die Partei noch hinter sich hat. Allein diese Ank├╝ndigung zeigt, wie enorm die gesamte Partei in den letzten 24 Stunden ins Wanken geraten ist.

Das Image der FDP liegt in Tr├╝mmern, der politische Makel wird bleiben. Die FDP hat sich von der AfD in den Posten des Ministerpr├Ąsidenten heben lassen. Und auch wenn Lindner die Vertrauensfrage im Vorstand ├╝berstehen wird, sind die Liberalen angeschlagen. Mitte Mai ist der n├Ąchste Parteitag der FDP: Dann wird offenbar, wie gro├č der Schaden f├╝r die FDP tats├Ąchlich ist, den Kemmerichs Man├Âver angerichtet hat.

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  • Florian Harms
Von Florian Harms
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