Coronavirus – Leopoldina: Öffentliches Leben unter Bedingungen normalisieren

Die Bundesregierung will über die Zukunft der harten Beschränkungen in der Corona-Krise beraten. Für die Kanzlerin dürften die weitreichenden Empfehlungen der Leopoldina sehr wichtig sein.

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina empfiehlt, unter bestimmten Voraussetzungen so bald wie möglich zuerst Grundschulen und die Sekundarstufe I schrittweise zu öffnen. In der am Montag veröffentlichten Stellungnahme der Wissenschaftler, die sich mit weiteren Schritten in der Corona-Pandemie beschäftigt, heißt es unter anderem zu den Voraussetzungen, die Infektionen müssten auf niedrigem Niveau stabilisiert und die bekannten Hygieneregeln eingehalten werden. Zudem sprechen sich die Experten für eine Masken-Pflicht etwa in Bussen und Bahnen aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Studie der Leopoldina als "sehr wichtig" für das weitere Vorgehen bezeichnet.

In der Stellungnahme "Die Krise nachhaltig überwinden" sagen die Experten, dass auch viele weitere Teile des öffentlichen Lebens schrittweise unter bestimmten Voraussetzungen wieder normalisiert werden können. Zunächst könnten etwa der Einzelhandel, das Gastgewerbe und Behörden öffnen. Aber auch private und dienstliche Reisen sowie gesellschaftliche, kulturelle und sportliche Veranstaltungen könnten wieder stattfinden.

Hygieneregeln diszipliniert einhalten

Hierfür müssten jedoch zunächst auch "notwendige klinische Reservekapazitäten aufgebaut" und auch andere Patienten wieder regulär aufgenommen werden. Als Voraussetzung wird auch jeweils genannt, dass Hygieneregeln diszipliniert eingehalten werden.

Zur Öffnung von Schulen und Kitas heißt es: "Da kleinere Kinder sich nicht an die Distanzregeln und Schutzmaßnahmen halten können, gleichzeitig aber die Infektion weitergeben können, sollte der Betrieb in Kindertagesstätten nur sehr eingeschränkt wiederaufgenommen werden."

Staatliche Beteiligungen nur im äußersten Notfall

In den Empfehlungen heißt es unter dem Punkt "Wirtschafts- und Finanzpolitik zur Stabilisierung nutzen", staatliche Beteiligungen sollten nur im äußersten Notfall zur Stabilisierung von Unternehmen eingesetzt werden. Mit dem Auslaufen der jetzigen gesundheitspolitischen Maßnahmen würden mittelfristig weitere expansive fiskalpolitische Impulse notwendig sein. Auf der Einnahmenseite könnten dies Steuererleichterungen sein, das Vorziehen der Teilentlastung beim Solidaritätszuschlag oder seine vollständige Abschaffung. Auf der Ausgabenseite seien zusätzliche Mittel für öffentliche Investitionen, etwa im Gesundheitswesen, der digitalen Infrastruktur und im Klimaschutz wichtig. Die Krise erfordere in höchstem Maße ein europäisch-solidarisches Handeln.

Die Experten rufen zudem dazu auf, an der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung festzuhalten. So sei an der Schuldenbremse im Rahmen ihrer derzeit geltenden Regeln festzuhalten. Dies erlaube gerade in so besonderen Zeiten wie der Corona-Krise eine deutlich höhere Verschuldung, verlange aber bei der Rückkehr zur Normalität wieder deren Rückführung. Allgemein heißt es in diesem Zusammenhang, die in der Krise getroffenen wirtschaftspolitischen Maßnahmen müssten so bald wie möglich zugunsten eines nachhaltigen Wirtschaftens im Rahmen einer freiheitlichen Marktordnung rückgeführt oder angepasst werden.