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Wer sind die "Hygiene-Demonstranten"?

Von dpa, sje

Aktualisiert am 01.05.2020Lesedauer: 3 Min.
Demonstranten und Polizisten in Berlin: Auch am ersten Mai wird die Berliner Polizei gegen die Demonstranten hart durchgreifen (Archivbild).
Demonstranten und Polizisten in Berlin: Auch am ersten Mai wird die Berliner Polizei gegen die Demonstranten hart durchgreifen (Archivbild). (Quelle: Christophe Gateau/dpa-bilder)
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Dieses Jahr sehen die traditionellen 1. Mai-Demos vielerorts anders aus: Die Corona-Ma├čnahmen sollen eingehalten werden. Einigen ist das ein Dorn im Auge: Seit Wochen protestieren sie gegen die Beschr├Ąnkungen.

Traditionell ist der erste Mai ein Tag der Demonstrationen ÔÇô auch in Zeiten der Corona-Krise. Diejenigen, die den Tag der Arbeit Jahr f├╝r Jahr f├╝r ihre Anliegen nutzen, wollen sich gr├Â├čtenteils an die Abstandsregelungen und Versammlungseinschr├Ąnkungen halten ÔÇô zum Beispiel mit deutlich kleineren Demos oder Online-Veranstaltungen. Doch bei einer angek├╝ndigten Protestaktion wird sich wohl ganz bewusst nicht an die Corona-Ma├čnahmen gehalten werden: Unter anderem in Dresden, Leipzig und Berlin wollen Gegner der Eind├Ąmmungsma├čnahmen demonstrieren. Wer sind die Menschen, die sich bei solchen "Hygiene-Demonstrationen" den Polizisten gegen├╝ber stellen?

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Teilnehmer aus allen politischen Lagern

Bei den teils spontanen, teils angemeldeten Kundgebungen der vergangenen Wochen traf eine bunte Truppe zusammen: links-alternativ gepr├Ągte Impfgegner, Esoteriker, Rechtsextremisten, durch Fake-News angestachelte Verschw├Ârungstheoretiker, biedere ├Ąltere Wutb├╝rger und freiheitlich gesinnte Menschen ohne politischen Hintergrund.

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Die Proteste der Gegner der Schutzma├čnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus speisten sich aus sehr unterschiedlichen ideologischen Quellen, hie├č es auch aus den Sicherheitsbeh├Ârden. Einige Veranstalter sprechen selbst von einer "Querfront".

Atemschutzmasken mit Hakenkreuz in Berlin

In Berlin mit dabei war auch eine Gruppe "Rote Fahne", die auf den kommunistischen Widerstandsk├Ąmpfer Ernst Th├Ąlmann verweist und Atemschutzmasken mit Hakenkreuz abbildet. Wegen eines "v├Âllig irrsinnigen Coronavirus" sei die Verfassung au├čer Kraft gesetzt, sagt ein Mann. Die Demonstranten skandierten: "Wir sind das Volk" und "Grundgesetz".

Das Berliner B├╝ndnis gegen Rechts warnt mit Blick auf "Akteure der Neuen Rechten" und "verurteilte Holocaustleugner" unter den Demonstranten: "Wer mit diesen Menschen demonstriert, macht ihre Inhalte nicht nur salonf├Ąhig, sondern tr├Ągt sie mit." Die Organisatoren w├╝rden auf diese Weise beim "Spiel der Rechten" mitmachen. Die Beh├Ârden best├Ątigten: Unter den Teilnehmern in Berlin waren in der Vergangenheit auch einzelne Menschen, die dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden.

Rechtsextremistische Kundgebungen in Chemnitz

Von der rechtsextremen Vereinigung Pro Chemnitz wurden in der vergangenen Woche zwei Kundgebungen angemeldet. Bei der ersten beteiligten sich laut Polizei rund 300 Menschen, unterst├╝tzt wurde die Demo auch vom s├Ąchsischen NPD-Landesvorsitzenden Peter Schreiber unterst├╝tzt. Eine weitere geplante Demonstration untersagte das s├Ąchsische Oberverwaltungsgericht. Die Stadt Chemnitz sei nicht verpflichtet, Pro Chemnitz eine Ausnahmegenehmigung vom derzeit in der Corona-Krise geltenden Verbot von Versammlungen zu erteilen.

Verschw├Ârungstheorien machen die Runde

Unter den Demonstranten kursieren wahlweise rechtsradikalen oder anti-kapitalistischen Verschw├Ârungs-Erz├Ąhlungen ÔÇô etwa Theorien, die den Microsoft-Gr├╝nder Bill Gates zum Feindbild stilisieren. Der Software-Milliard├Ąr und seine Ehefrau unterst├╝tzen ├╝ber ihre Stiftung medizinische Forschung und Impfkampagnen in Entwicklungsl├Ąndern. In einem aktuellen Corona-Sicherheitslagebild der Bundesregierung hei├čt es: "EU-weit gibt es einen Anstieg von Fehlinformationen in Form koordinierter Kampagnen."

Bedrohung nicht verstanden?

Bundesweit koodiniert sind die Proteste bislang nicht. Weitere regionale Schwerpunkte der wachsenden Proteste gegen die Anti-Corona-Regeln sind Baden-W├╝rttemberg und Hessen. Der baden-w├╝rttembergische Bundestagsabgeordnete und Obmann im Innenausschuss, Armin Schuster (CDU), kann B├╝rger, die jetzt bef├╝rchten, "der Staat w├╝rde hier ├╝bergriffig", nicht verstehen. Diese h├Ątten wohl die Bedrohung durch die Pandemie nicht richtig verstanden, sagt er.

Wie realit├Ątsfern diese ├ängste seien, zeige die nun schon Wochen andauernde Debatte ├╝ber eine Corona-Warn-App. W├Ąhrend die Bundesregierung bem├╝ht sei, m├Âglichst alle Datenschutz-Vorgaben und Anforderungen an die Sicherheit zu erf├╝llen, polemisierten einige ├╝ber angebliche ├ťberwachungspl├Ąne des Staates.

Berliner Polizei will durchgreifen

In Berlin wollen am Nachmittag wieder die Gegner der Eind├Ąmmungsma├čnahmen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz demonstrieren, und das, obwohl die Teilnahme an solchen nicht genehmigten Kundgebungen derzeit eine Straftat darstellt. Am diesj├Ąhrigen ersten Mai sind in Berlin Demonstrationen nur mit h├Âchstens zwanzig Teilnehmern erlaubt.

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An den vergangenen Wochenenden habe man bei den sogenannten "Hygiene-Demonstrationen" aber gesehen, dass "ganz schnell gro├če Menschenmengen zusammenkommen", erkl├Ąrte Innensenator Andreas Geisel (SPD) im RBB-Inforadio. Die sogenannte Politik der ausgestreckten Hand und der Deeskalation durch die Polizei werde "diesmal nicht so einfach funktionieren". Geisel betonte: "Die Polizei wird fr├╝hzeitig eingreifen m├╝ssen."

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Von Miriam Hollstein
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