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Steinmeier: "Mundschutz empfehlenswerter als der Aluhut"

Von afp
Aktualisiert am 14.05.2020Lesedauer: 3 Min.
Bundespräsident Steinmeier: Beim Besuch eines Corona-Behandlungszentrums in Berlin zeigte er sich besorgt angesichts der zunehmenden Verbreitung von Verschwörungstheorien.
Bundespräsident Steinmeier: Beim Besuch eines Corona-Behandlungszentrums in Berlin zeigte er sich besorgt angesichts der zunehmenden Verbreitung von Verschwörungstheorien. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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Bundespr√§sident Steinmeier appelliert im Hinblick auf Verschw√∂rungstheorien und Corona-Demonstrationen an die Vernunft der B√ľrger. Am Wochenende wollen wieder Tausende gegen die Beschr√§nkungen protestieren.

Bundespr√§sident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Verbreitung von Verschw√∂rungstheorien an die Vernunft der B√ľrger appelliert. Seine Hoffnung sei, dass "wir uns weiterhin an Tatsachen und Fakten orientieren", sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. W√§hrend Sachsens Ministerpr√§sident Michael Kretschmer (CDU) vor pauschaler Kritik an Corona-Demonstrationen warnte, bereiteten mehrere Kommunen nach den j√ľngsten Erfahrungen strengere Regeln f√ľr Demos am kommenden Wochenende vor.

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Steinmeier sagte bei seinem Besuch einer neuen Corona-Notfallklinik in Berlin, er sei selbst medizinischer Laie. "Trotzdem traue ich mich zu behaupten, dass unter den Gesichtspunkten des Virusschutzes der vielleicht manchmal unbequeme und lästige Mundschutz empfehlenswerter ist als der Aluhut."

Er betonte jedoch, dass Demokratie Kritik brauche und von einer kritischen √Ėffentlichkeit lebe. Deshalb sei es erforderlich, dass die getroffenen Corona-Ma√ünahmen immer wieder neu diskutiert w√ľrden. Er hoffe jedoch, dass "nicht diejenigen die Debatte bestimmen, die mit realit√§tsfremden Thesen im Augenblick an die √Ėffentlichkeit treten".

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Kretschmer: Nicht "alle Proteste in einen Topf werfen"

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer nannte in der "Sächsischen Zeitung" vom Donnerstag pauschale Kritik an den Corona-Demonstrationen unangemessen. "Ich respektiere, dass Menschen demonstrieren, und warne davor, alle Proteste in einen Topf zu werfen", sagte der CDU-Politiker.

Es gebe Menschen, die Fragen h√§tten, die er gern beantworten m√∂chte. Es gebe zugleich Menschen, die alles ablehnten und das auch deutlich sagen wollten. "Da w√ľrde ich gern verstehen, was sie ablehnen", sagte Kretschmer.

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) warnte indes vor Extremismus bei den Corona-Demonstrationen. Die hessischen Sicherheitsbeh√∂rden n√§hmen zunehmend wahr, dass sich der Protest von Rechten und Linken vereinnahmen lasse, erkl√§rte Beuth. "Jeder Demonstrant sollte sich daher vergewissern, dass er nicht f√ľr ungewollte Zwecke missbraucht wird."

Tausende Demonstranten am Wochenende

Am Wochenende hatten tausende Menschen in Berlin, Stuttgart, M√ľnchen und anderen deutschen St√§dten gegen die Corona-Beschr√§nkungen demonstriert, dabei kam es zum Teil zu Verst√∂√üen gegen die Hygiene- und Abstandsregeln. F√ľr das kommende Wochenende werden neue Gro√üproteste erwartet.

Proteste in Berlin: Am vergangenen Samstag ist es in Berlin zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen.
Proteste in Berlin: Am vergangenen Samstag ist es in Berlin zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. (Quelle: Christian Mang/Reuters-bilder)

Wie die Polizei in Frankfurt am Main erklärte, sind dort am Samstag an unterschiedlichen Orten in der Innenstadt Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet, dazu sei mit Gegenprotesten zu rechnen. Die Polizei wolle auf Kommunikation setzen und "permanent" zwischen dem Recht auf Versammlungsfreiheit und den Verordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz abwägen.

In M√ľnchen verlagerte die Stadt das Demonstrationsgeschehen aus der direkten Innenstadt auf die Theresienwiese. Gleichzeitig verringerte die Stadt die zugelassene Teilnehmerzahl von den angemeldeten zehntausend Teilnehmern auf h√∂chstens tausend Teilnehmer. Offen blieb zun√§chst, ob der Veranstalter diese Auflagen akzeptiert oder dagegen klagt. Am vergangenen Wochenende waren viele Menschen auf den Marienplatz zur Demonstration gekommen.

Stuttgart: Demo mit 500.000 Teilnehmern angemeldet

In Stuttgart wurden ebenfalls Beschr√§nkungen f√ľr eine sogar mit 500.000 Teilnehmern angemeldete Demonstration auf dem dortigen Wasen erwartet, eine Entscheidung der Stadt wird f√ľr Freitag erwartet. Eine Sprecherin der Stadt nannte die 500.000 Teilnehmer "komplett unrealistisch". Welche Obergrenze genehmigt werde, sei aber noch offen. Im Raum steht demnach, ob weniger als die zuletzt genehmigten zehntausend Teilnehmer genehmigt werden. Stuttgart erh√∂hte zudem bereits die Bu√ügelder f√ľr Menschen, die im √∂ffentlichen Nahverkehr bewusst keine Masken tragen, auf 300 Euro.

In Berlin sind f√ľr Samstag im Stadtzentrum bislang 17 Veranstaltungen angemeldet, die sich alle auf Corona beziehen ‚Äď die meisten davon als Demos gegen die Ma√ünahmen. Unter anderem sind am Reichstag und am Alexanderplatz Proteste angemeldet. In Berlin sind maximal f√ľnfzig Menschen pro Versammlung gestattet, diese Vorgabe wurde am vergangene Wochenende gebrochen. Die Polizei will gegebenenfalls auch mit Fahrzeugsperren gew√§hrleisten, dass die Regeln eingehalten werden.

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