Wolfgang Schäuble: Corona-Demonstrationen Zeichen für offene Gesellschaft

Wolfgang Schäuble hält Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für ein wichtiges demokratisches Zeichen. Dennoch mahnt der Bundestagspräsident zur Vorsicht.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) teilt die Bedenken gegen die zahlreichen Anti-Corona-Demonstrationen in verschiedenen Städten nicht. "Die Demonstrationen zeigen, dass unsere Gesellschaft eine offene ist", sagte Schäuble der "Welt am Sonntag". Es sei gut, wenn sich der Wunsch artikuliere, etwa die Meinungsfreiheit zu erhalten.

"Dass sich in solche Demonstrationen mitunter auch Personen mit abstrusen Theorien begeben, lässt sich nicht verhindern", sagte Schäuble. Niemand sei "vor dem Beifall von der falschen Seite sicher". Daher rate er "jedem, der zu unserem Grundgesetz steht, zu Extremisten Abstand zu halten, um sich nicht auf die eine oder andere Art anzustecken".

Schäuble: Demokratie zu keiner Zeit in Gefahr

Schäuble betonte, die Demokratie sei während der Corona-Beschränkungen zu keiner Zeit in Gefahr gewesen. "Die Entschlossenheit, die Pandemie zu bekämpfen, war mit der Überzeugung verbunden, die Grundsätze der freiheitlichen Rechtsordnung und der parlamentarischen Demokratie zu wahren."

In Deutschland gibt es seit mehreren Wochen Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dabei werden auch verschwörungstheoretische, politisch extreme und esoterische Positionen vertreten. So sind etwa militante Impfgegner und Rechtsextreme dabei. Dies sowie die Verbreitung von Verschwörungstheorien und Falschinformationen zur Corona-Pandemie im Internet wird zunehmend mit Sorge beobachtet.