Nach Verbot der Kundgebung Corona-Leugner melden Hunderte Demos für Samstag in Berlin an
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Die Organisatoren der untersagten Corona-Demo in Berlin versuchen das Verbot zu unterlaufen: Hunderte Ausweichdemos sind angemeldet, bestätigte die Polizei t-online.de.
Anhänger der von den Behörden untersagten "Querdenken"-Demo in Berlin haben nach dem Verbot nun Hunderte Ausweich-Demonstrationen angemeldet. Das bestätigte die Polizei Berlin auf Anfrage von t-online.de. Derzeit lägen rund 1.000 Anmeldungen für Samstag vor. Nun müsse noch ausgewertet werden, welche davon in Zusammenhang mit der verbotenen Demonstration stünden. Bis gestern Nachmittag hatte die Polizei kein erhöhtes Anmeldeaufkommen verzeichnet.
Anmeldung per Online-Formular
Der Flut von Demo-Anmeldungen in der Nacht war ein Aufruf der "Querdenken"-Organisatoren am späten Abend in einer Telegram-Gruppe vorausgegangen, Personalien für die Anmeldung von Kundgebungen zur Verfügung zu stellen. "Ganz gleich, ob du vor Ort bist oder es selber nicht nach Berlin schaffst, ist es für uns wichtig, dass Du eine Versammlung anmeldest", schrieb der Anwalt der Gruppe, Ralf Ludwig, und stellte dort auch gleich ein Online-Anmeldeformular per Link zur Verfügung.
Ziel der Aktion ist es offenkundig, das derzeit geltende Demonstrationsverbot für die "Querdenken"-Demo zu unterlaufen. "1.000 Versammlungen in Berlin anzumelden", sei das Ziel, schrieb Ludwig. Die Polizei müsse jede Anmeldung prüfen und bescheiden, so der Jurist.
Bislang kein Antrag am Verwaltungsgericht
Zeitgleich versuche "Querdenken" vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine einstweilige Verfügung zu erwirken, die die verbotene Demonstration möglich mache. "Noch heute Nacht", schrieb Ludwig weiter. Am Morgen lag noch kein solcher Antrag am Berliner Verwaltungsgericht vor, wie der Sprecher des Gerichts auf Anfrage von t-online.de sagte. Gegen 11 Uhr ging der Antrag gegen die Verbotsverfügung nach Angaben des Gerichts dann schließlich ein.
Die Berliner Landespolizeidirektion hatte am Mittwoch die für Samstag geplante Demonstration der Gruppe "Querdenken711" verboten. Die Verfügung, die t-online.de vorliegt, führt als Begründung an, dass damit zu rechnen sei, dass die Infektionsschutzmaßnahmen nicht eingehalten werden können oder sogar willentlich ignoriert werden. Denn zu erwarten seien Personen, "die in ihrem täglichen Leben mit den staatlich getroffenen Infektionsschutzmaßnahmen eher nachlässig umgehen bzw. entsprechende Maßnahmen bewusst ignorieren".
Das sei auch bei der Demonstration am 1. August der Fall gewesen. Veranstalter Michael Ballweg habe nicht erkennen lassen, dass er beabsichtige, ein strenges Hygienekonzept in der Versammlung durchzusetzen. Die Verfügung sieht vor, dass "alle themengleichen Versammlungen, die für einen größeren Teilnehmerzulauf geeignet sind, behördlich untersagt werden". Inwiefern die Organisatoren eine Flut von Anmeldungen also als zielführend erachten, ist derzeit unklar.
- Eigene Recherchen
