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Söder über Impfpflicht: "Entweder wollen wir Corona besiegen – oder nicht"

Impfpflicht-Debatte  

Söder: "Entweder wollen wir Corona besiegen – oder nicht"

12.01.2021, 18:07 Uhr | dpa

Söder über Impfpflicht: "Entweder wollen wir Corona besiegen – oder nicht". Markus Söder: Bayerns Ministerpräsident regte dazu an, über eine Impfpflicht für Pflegepersonal nachzudenken. Die allgemeine Impfpflicht gegen Corona schließt er aber nach wie vor aus. (Quelle: imago images/Sven Simon)

Markus Söder: Bayerns Ministerpräsident regte dazu an, über eine Impfpflicht für Pflegepersonal nachzudenken. Die allgemeine Impfpflicht gegen Corona schließt er aber nach wie vor aus. (Quelle: Sven Simon/imago images)

Nach seinem Vorstoß, über eine Impfpflicht für bestimmte Gruppen nachzudenken, muss sich Bayerns Ministerpräsident Söder Kritik gefallen lassen. Er verteidigt aber seine Forderung.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Vorstoß für eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte verteidigt. "Ich werbe da für eine konsequente und offene Diskussion", sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. "Es ist wie immer in solchen Dingen, es wird zunächst mal gesagt: Nein, geht gar nicht. Also entweder wollen wir jetzt Corona besiegen oder wir wollen es nicht besiegen." Deshalb müsse zumindest die Debatte sein. "Ob es dann kommt, muss der Bund entscheiden." Eine allgemeine Corona-Impfpflicht lehnte Söder erneut ausdrücklich ab. 

"Wir haben eine Impfpflicht bei Masern, dafür gibt es gesetzliche Grundlagen im Bund", argumentierte Söder. Und er verwies darauf, dass der Ethikrat selbst gesagt habe, man könnte sich eine klar abgegrenzte Impfpflicht vorstellen. Mit Blick auf die derzeitige Impfbereitschaft unter den Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen sagte er: "Sollte sich die Impfbereitschaft dramatisch verbessern, ist es sicher nicht notwendig. Aber wenn es so bleibt auf dem Level die nächsten Monate, dann ist das einfach der Bereich, der die größte Anfälligkeit hat und die größte Herausforderung ist."

"Zwang schafft keine gute Lösung"

Deutsche Pflegeverbände sprechen sich vehement gegen eine Impfpflicht für Pflegekräfte aus. "Deutschlands Pflegefachpersonen benötigen keine Impfpflicht gegen das Corona-Virus", so der Präsident des Deutschen Pflegerats (DPR), Franz Wagner in einer Mitteilung am Dienstag. "Zwang schafft keine guten Lösungen." Auch die Bundespflegekammer "hält nichts" von einer derartigen Regelung.

Die Verbände forderten stattdessen mehr Aufklärung. Es brauche mehr gezielte und verständliche Information und leichten Zugang zu Impfungen für das Personal, forderte der Präsident des Pflegerats. "Eine Impfpflicht könnte auch zu einem negativen Effekt beim bereits völlig erschöpften Pflegepersonal führen", so Wagner weiter. Die Berufsgruppe dürfe jetzt nicht pauschal zum Buhmann herabgewürdigt werden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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