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Wegen Corona-Krise: Thüringen muss Neuwahlen verschieben

Wegen Pandemie  

Thüringen verschiebt Landtagswahl

14.01.2021, 19:07 Uhr | AFP

Wegen Corona-Krise: Thüringen muss Neuwahlen verschieben. Plenarsitzung im Thüringer Landtag: Wegen der Pandemie werden die Neuwahlen auf September verschoben. (Quelle: imago images/Jacob Schröter)

Plenarsitzung im Thüringer Landtag: Wegen der Pandemie werden die Neuwahlen auf September verschoben. (Quelle: Jacob Schröter/imago images)

Die Neuwahl des Thüringer Landtags findet nicht wie geplant am 25. April statt. Sie muss wegen der Corona-Pandemie verschoben werden. Der nun gewählte Termin schien der "frühest mögliche" zu sein.

Die ursprünglich für den 25. April geplante Landtagswahl in Thüringen wird auf den September verschoben. Nach gemeinsamen Beratungen verständigten sich die Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne mit der oppositionellen CDU am Donnerstagabend in Erfurt auf eine Verschiebung auf den 26. September, womit die Wahl parallel zur Bundestagswahl stattfinden soll. Grund der Verschiebung ist die Corona-Pandemie, wie Linken-Landes- und -Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow sagte.

Hennig-Wellsow sagte, "aufgrund der pandemischen Lage" und zum Schutz der Bürger sei es zu der Terminverschiebung gekommen. Der Termin im September erscheine als der frühest mögliche Termin, zu dem es möglich sei, wegen der Fortschritte bei den Impfungen eine Landtagswahl stattfinden zu lassen.

7-Tage-Inzidenz liegt in Thüringen bei 310

Thüringen ist zusammen mit dem benachbarten Sachsen besonders von der grassierenden Pandemie betroffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag dort am Donnerstag bei 310,4 und damit höher als in allen anderen Bundesländern. Angesichts der dramatischen Situation wurde in Thüringen seit einiger Zeit in Erwägung gezogen, die Wahl zu verschieben. Derzeit regiert eine Minderheitsregierung aus Linker, SPD und Grünen unter Regierungschef Bodo Ramelow (Linke).

Neben dem September stand auch ein Termin im Juni oder Juli zur Diskussion. Der Tag der Bundestagswahl wird damit nun zu einem Superwahltag. Neben Thüringen wählt auch Mecklenburg-Vorpommern seinen Landtag an diesem Tag, außerdem aller Voraussicht nach Berlin sein Abgeordnetenhaus.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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