• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Corona-RegelverstĂ¶ĂŸe: "Beamte werden bespuckt und als Gesundheits-Nazis beschimpft"


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextSPD fĂ€llt unter 20 ProzentSymbolbild fĂŒr einen TextRKI: Inzidenz erneut angestiegenSymbolbild fĂŒr einen TextKoalition baut Ökoenergien massiv ausSymbolbild fĂŒr einen TextEr soll neuer PSG-Trainer werdenSymbolbild fĂŒr einen TextItalien ruft DĂŒrre-Notstand ausSymbolbild fĂŒr einen TextVor EM-Start: DFB bangt um Top-SpielerinSymbolbild fĂŒr einen TextFDP schlĂ€gt zweite Sprache in Behörden vorSymbolbild fĂŒr einen TextBarcelona mit Transfer-DoppelschlagSymbolbild fĂŒr ein VideoUrlaubsflieger von Kampfjets abgefangenSymbolbild fĂŒr einen TextFĂŒrstin CharlĂšne zeigt sich im KrankenhausSymbolbild fĂŒr einen TextFrau gefilmt und begrabscht: Opfer gesuchtSymbolbild fĂŒr einen Watson Teaser"BsF"-Star offenbart unerwartete TrennungSymbolbild fĂŒr einen TextSo beugen Sie Geheimratsecken vor

"Beamte werden bespuckt und als Gesundheits-Nazis beschimpft"

  • Josephin Hartwig
Von Josephin Hartwig

Aktualisiert am 19.01.2021Lesedauer: 4 Min.
Kontrolle der Corona-Regeln in Köln: Polizisten kommen immer wieder in eine Gefahrensituation, etwa wenn sie Regelbrechern ohne Maske ausgeliefert sind.
Kontrolle der Corona-Regeln in Köln: Polizisten kommen immer wieder in eine Gefahrensituation, etwa wenn sie Regelbrechern ohne Maske ausgeliefert sind. (Quelle: Jochen Tack/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

In der Corona-Pandemie gelten seit Monaten klare Regeln. Doch noch immer gibt es Berichte ĂŒber ausufernde Feiern. Polizisten beklagen große AggressivitĂ€t, Politiker verurteilen das Verhalten.

Bundesweit haben sich am Wochenende wieder zahlreiche Menschen zusammengefunden und gefeiert, als gĂ€be es keine Pandemie. Im Berliner Stadtteil Wedding etwa löste die Polizei eine Hochzeitsfeier mit 56 GĂ€sten auf. Anja Dierschke, Sprecherin der Polizei in der Hauptstadt, kennt die EinsĂ€tze genau. "Oft sind es Nachbarn oder Anwohner, die beobachten, wie sich ein Lokal langsam fĂŒllt oder laute Musik und viele Menschen Aufmerksamkeit erregen. Dann werden wir gerufen", sagte sie t-online.


Coronavirus-Fotoshow: Das sind die wichtigsten Symptome

Husten: Ein trockener Husten ist ein besonders hĂ€ufiges Symptom fĂŒr das Coronavirus. Der Husten kann zusĂ€tzlich zu Atemnot fĂŒhren.
Fieber: Eine erhöhte Temperatur ist ebenfalls ein hĂ€ufiges Symptom fĂŒr Covid-19. Viele Patienten haben zudem Gliederschmerzen oder fĂŒhlen sich schwach.
+7

Am vergangenen Wochenende seien allein in der Bundeshauptstadt mehr als 300 Beamte im Einsatz gewesen. "Manchmal kommt dann auch die Ausrede, die Feier sei ja schon vor dem Lockdown geplant gewesen.“ Dass lasse die Polizei natĂŒrlich nicht gelten. "Die Leute werden da schon sehr kreativ. In einem Lokal saßen etwa zehn Menschen bei Kerzenschein zusammen. Es hieß dann, dort werde gerade Inventur gemacht", erzĂ€hlt Dierschke. "Manche sind sich der fatalen Folgen, die ihr Verhalten hat, nicht bewusst." Deshalb mĂŒssten die Strafen auch konsequent umgesetzt werden, ohne Kompromisse. Warum sich einige Menschen trotz Polizeikontrollen und Bußgeldern nicht an die Corona-Auflagen halten, sei schwer zu erklĂ€ren, sagt Dierschke.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Neue Corona-Variante beunruhigt Fachleute
Labormitarbeiterin mit einer Corona-Probe: "Noch bevor wir mit der BA.5-Welle durch sind, mĂŒssen wir uns vielleicht schon auf die nĂ€chste vorbereiten".


"Inzwischen herrschen Uneinsichtigkeit und Frust"

Sind die Personalien des Regelbrechers aufgenommen, folgt der Bußgeldbescheid vom zustĂ€ndigen Ordnungsamt. Zu Beginn der Pandemie hĂ€tten sich die Menschen noch anders verhalten, es sei hĂ€ufig bei einer Ermahnung geblieben. Inzwischen ist das aber anders. "Es gab zu Beginn der Pandemie einige, die nicht genau Bescheid wussten, was nun tatsĂ€chlich gilt. Inzwischen herrschen aber auch viel Uneinsichtigkeit und Frust", erklĂ€rt Dierschke.

Loading...
Symbolbild fĂŒr eingebettete Inhalte

Embed

Dadurch sind auch die Polizisten immer wieder prekĂ€ren Situationen ausgesetzt. "Die Beamten werden bespuckt und als Gesundheits-Nazis beschimpft", sagt Jörg Radek, Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei. Er plĂ€diert dafĂŒr, dass Bund und LĂ€nder ĂŒber eine Bevorzugung von Polizisten bei den Impfungen nachdenken. "Es besteht ganz klar ein erhöhtes Infektionsrisiko", sagt er. Viele Stellen hĂ€tten deshalb auch schon ihre SchichtplĂ€ne umgestellt und etwa 12-Stunden-Schichten eingefĂŒhrt, damit das Risiko an dieser Stelle zumindest ein wenig durch geringere Kontakte zu Kollegen gemindert werden kann. Erst einmal werde es zu vorzeitigen Impfungen von Beamten aber wohl nicht kommen. "Da sind erstmal andere dran."

Inzwischen bereite den Polizisten aber nicht nur die Uneinsichtigkeit bei der Durchsetzung der Verfahren gegen die RegelverstĂ¶ĂŸe Sorge, sondern "vielmehr der Vorsatz", sagt Radek. Eine Hochzeitsfeier mit so vielen GĂ€sten zu planen, sei ganz klar ein vorsĂ€tzliches Verhalten. Das Ordnungsamt bewerte in diesem Fall die Lage auch genauer. "Es ist nicht die Zeit, mit der Polizei Fang-mich zu spielen. Wer sich so verhĂ€lt hat einfach nicht begriffen, warum wir diese Auflagen haben", so der Vize-Chef der Polizeigewerkschaft.

Teilnehmer gefÀhrden auch Dritte

Genau so schĂ€tzt auch der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz die Situation ein. "Das Verhalten der Veranstaltungsteilnehmenden ist hochgradig unverantwortlich und in Pandemiezeiten im wahrsten Sinne gemeingefĂ€hrlich", sagt der GrĂŒnen-Politiker t-online. Denn die Teilnehmenden wĂŒrden nicht nur sich gefĂ€hrden, sondern setzten auch Dritte einem erhöhten Ansteckungsrisiko aus. Von Notz ist dafĂŒr, Verordnungen und Maßnahmen gegebenenfalls auch mal anzupassen, dennoch meint er: "Das entscheidende Mittel zur Durchsetzung der Maßnahmen gegen die Pandemie ist aber das Überzeugen mit Argumenten und Fakten, nicht das Drohen mit und VerhĂ€ngen von Sanktionen."

Genau das sehe er derzeit auch als Problem vor dem Corona-Gipfel von Bund und LĂ€ndern. "Die Bundesregierung muss schnellstmöglich ihre anhaltende Kommunikationskrise ĂŒberwinden. Sie muss den Menschen Orientierung und Klarheit bezĂŒglich ihrer Strategie, der zu greifenden Maßnahmen und ihrer Sinnhaftigkeit bieten", appelliert Konstantin von Notz.

Auch Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) hat vor dem bevorstehenden Corona-Gipfel von Bund und LĂ€ndern die konsequente Durchsetzung der bestehenden Maßnahmen gefordert. "Das Wichtigste wĂ€re zunĂ€chst einmal morgen, dass alle endlich das beschließen und umsetzen, was wir schon einmal gemeinsam auf den Weg gebracht haben", sagte Söder am Montag dem Radiosender Bayern 2.

SchÀrferes Vorgehen gegen QuarantÀne-Verweigerer

Mehrere BundeslĂ€nder wollen zudem laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" schĂ€rfer gegen hartnĂ€ckige QuarantĂ€neverweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern droht bei Missachtung der geltenden Bestimmungen kĂŒnftig im Extremfall die Zwangseinweisung in zentrale Sammelstellen, Kliniken oder Jugendarrestanstalten. Bereits jetzt werde dies auf Grundlage richterlicher Anweisungen in EinzelfĂ€llen praktiziert.

Auf die Frage, ob ein QuarantĂ€neverweigerer ĂŒberhaupt isoliert werden darf, hat Experte Christoph Degenhart in dem Bericht eine konkrete Antwort: "GrundsĂ€tzlich ist es möglich, dass Kranke oder KrankheitsverdĂ€chtige abgesondert werden können." Das Infektionsschutzgesetz sehe in Paragraf 30 diese Möglichkeit vor. Dabei handele es sich um einen Freiheitsentziehung nach Artikel 2, Absatz 2, und Artikel 104 Grundgesetz. Über einen solchen Freiheitsentzug könne jedoch nur ein Richter entscheiden, betonte Degenhart.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist ungeachtet des zu Jahresbeginn verschĂ€rften Lockdowns weiter hoch. Die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Fallzahlen pro 100.000 Einwohner ĂŒber eine Woche hinweg, sank zuletzt zwar auf 136. Sie ist damit aber immer noch weit von dem Zielwert von 50 entfernt, den Bund und LĂ€nder ausgegeben haben, um das Virus unter Kontrolle zu bringen und das Gesundheitssystem zu entlasten. Am Dienstag will sich Kanzlerin Merkel ĂŒber weitere VerschĂ€rfungen mit den MinisterprĂ€sidenten austauschen.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
CoronavirusLockdownMarkus SöderPolizei
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website