• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Corona-Notbremse: Lauterbach findet Alleingang von Brandenburg "unglaublich"


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextBundeswehr warnt vor Chaos in MaliSymbolbild für einen TextDamit verbringt Buschmann Zeit im UrlaubSymbolbild für einen TextPrinz Harry lässt Dianas Tod untersuchenSymbolbild für einen TextEmpörung über Rhein-FeuerwerkSymbolbild für einen TextTuchel zofft sich mit Trainer-KollegenSymbolbild für ein VideoHier kommen Gewitter und PlatzregenSymbolbild für einen TextMann angelt Handgranate aus BodenseeSymbolbild für einen TextSchüler läuft 1.100 KilometerSymbolbild für einen Text"Harry Potter"-Autorin mit Tod bedrohtSymbolbild für einen TextTrainer verärgert mit DDR-VergleichSymbolbild für einen TextRBB könnte Schlesinger fristlos kündigenSymbolbild für einen Watson TeaserHelene Fischer erntet heftige Fan-KritikSymbolbild für einen TextJetzt testen: Was für ein Herrscher sind Sie?

Alleingang von Brandenburg – Lauterbach ist fassungslos

Von t-online, aj

Aktualisiert am 09.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Karl Lauterbach: Der SPD-Politiker warnte vor einer dritten Welle.
Karl Lauterbach: Der SPD-Politiker warnte vor einer dritten Welle. (Quelle: Michael Kappeler/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Eigentlich hatten sich die Kanzlerin und Ministerpräsidenten auf eine Schwelle von 100 als Notbremse bei den Lockerungen der Corona-Regeln geeinigt. Brandenburg will es anders machen. Das sorgt für Empörung.

Nach monatelangen Schließungen in der Pandemie wagen sich die ersten Bundesländer seit Montag an zaghafte Öffnungsschritte heran. Doch schon jetzt sorgt ein Bundesland mit seiner neuen Corona-Verordnung für Irritationen. In Brandenburg sollen Lockerungen erst zurückgezogen werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz landesweit einen Wert von 200 erreicht. Beim jüngsten Corona-Gipfel hatten sich Bund und Länder allerdings auf eine Schwelle von 100 geeinigt.

Kanzlerin Angela Merkel hatte nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten vergangene Woche betont, sie habe den neuen Inzidenz-Werten nur zugestimmt, weil gleichzeitig eine "Notbremse" beim Wert 100 eingezogen worden sei. Beträgt die Zahl der neuen Positiv-Tests pro 100.000 Personen mehr als 100 in einer Woche, treten dem Beschluss zufolge wieder strengere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie in Kraft. Diese vorsichtige Öffnungsstrategie soll mithilfe von mehr Impfungen und Tests dafür sorgen, dass das Leben in Deutschland mit der Pandemie wieder etwas einfacher wird.

Lauterbach: "Ist das ernst gemeint?"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich empört über den Alleingang Brandenburgs auf Twitter. "Das ist mittelgradig unglaublich. Lockerungen werden beschlossen, wie in MPK vereinbart, aber Notbremse wird von 100 auf 200 (!) erhöht. Ist das ernst gemeint?", schrieb Lauterbach auf Twitter. Dann warnte er: "Wenn das alle Bundesländer machen wird es schwere 3. Welle geben und dann langen Lockdown."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Russischer Soldat verschläft – plötzlich stehen sie vor ihm


Empfohlener externer Inhalt
Twitter

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen Twitter-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren Twitter-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Sofort kam die Antwort von der Staatskanzlei Brandenburg: "Lieber Herr Lauterbach, der Regierungssprecher teilt Ihnen dazu mit: Sollte sich die landesweite Inzidenz dem Wert 100 nähern, wird die Landesregierung unverzüglich entscheiden, welche Schritte zu ergreifen sind", hieß es in einem Tweet. Landkreise seien in Brandenburg laut Verordnung ohnehin dazu aufgefordert, ab einer Inzidenz von 100 zusätzliche Eindämmungsschritte zu ergreifen. Die Notbremse ab einer 200er-Inzidenz rufe automatisch alle Lockerungen vom März zurück.

'Brandenburg hat eine doppelte Notbremse"

Auch die SPD-Fraktion Brandenburg meldete sich zu Wort. Brandenburg habe eine doppelte Notbremse. "Wenn landesweit die 100 erreicht ist, wird das Kabinett die rückführenden Maßnahmen für das ganze Land beraten. Wenn ein Landkreis die 200 hat, dann wird es regional die Rückführung aller Maßnahmen in dem Landkreis geben", hieß die Antwort auf Lauterbachs Tweet.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Brandenburgs Regierungssprecher Florian Engels wies die Kritik zurück. Sollte sich der landesweite Wert einer Inzidenz von 100 beharrlich nähern, werde die Landesregierung entscheiden, welche konkreten Schritte ab Überschreiten der 100er-Linie über drei Tage ergriffen würden, teilte Engels mit. Dabei sollten auch andere Kriterien wie die Auslastung des Gesundheitssystems oder der Impfstatus berücksichtigt werden.

Wichtige Kennwerte geben inzwischen deutliche Hinweise auf einen neuen Anstieg der Corona-Infektionen. So wurden am Montag mit 5.011 Neuansteckungen mehr Fälle gemeldet als am Montag vergangener Woche (4.732). Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut Robert Koch-Institut am Montag bundesweit bei 68 – und damit höher als am Vortag (66,1). Die Inzidenz in Brandenburg lag am Montag landesweit bei 63,4. Den Höchstwert meldete Oberspreewald-Lausitz mit 117,9.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Ein Gastbeitrag von Katja Mast (SPD)
Angela MerkelCoronavirusDeutschlandInzidenzKarl LauterbachSPDTwitter
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website