Landtagswahl in RLP: Fragwürdiges Schreiben an Wahlhelfer aufgetaucht

Am vergangenen Sonntag haben die Wähler in Rheinland-Pfalz ihre neue Landesregierung gewählt. Nun ist ein dubioser Brief an die Wahlhelfer aufgetaucht, der für Fragen sorgt. Die SPD forderte Aufklärung.

"Unschöne Entdeckung am Wahltag", heißt es auf dem Twitter-Account der SPD Rheinland-Pfalz. "Ist das echt? Ist das ein Aufruf zum Wahlbetrug? Völlig daneben!", ist weiter zu lesen. Dazu ein Bild eines Briefes, das Wahlhelfer in dem Bundesland nach dem Auszählen der Stimmen erhalten haben sollen.

Man wolle sich für den Einsatz der Wahlhelfer bedanken, ist darin zu lesen. Und weiter: "Bitte achtet beim Stimmenauszählen besonders darauf, die Stimmen der SPD zu kontrollieren, damit dort nicht versehentlich ein paar Stimmzettel dazugeraten". Dahiner gedruckt ist ein Emoji, das zwinkert. Das Schreiben soll aus CDU-Kreisen stammen, es ist mit den Namen des CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Weiner und dem Landtagskandidat Sven Koch unterzeichnet. Ob es sich um ein echtes Dokument handelt, ist bisher aber unklar.

CDU Rheinland-Pfalz nennt Vorwürfe "absurd"

In ihrem Tweet forderte die SPD eine sofortige Erklärung. "Die CDU Rheinland-Pfalz und ihr Abgeordneter Thomas Weiner müssen sofort erklären, was das sein soll?"

Drei Stunden später dann die Reaktion der CDU Rheinland-Pfalz, auch auf Twitter: "Liebe Kollegen, die Vorwürfe sind absurd und entbehren jeder Grundlage." Die Wahlhelfer machten einen ordentlichen Job. "Wir danken ihnen für ihren Einsatz in schwierigen Pandemiezeiten."

Zur Stimmabgabe aufgerufen waren rund 3,1 Millionen Rheinland-Pfälzer. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 64,4 Prozent und damit etwas niedriger als 2016 (70,4 Prozent). Deutlicher als erwartet gewann die SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Die CDU mit Spitzenkandidat Christian Baldauf kassierte dagegen das bisher schlechteste Ergebnis und schaffte es auch nach 30 Jahren nicht, die Macht in Mainz zurückzugewinnen. Im Parlament sitzen künftig sechs Parteien, denn die Freien Wähler zogen erstmals in den rheinland-pfälzischen Landtag ein.