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Corona-Krise: Der Bund-Länder-Runde droht die Absage

Corona-Streit  

Der Bund-Länder-Runde droht die Absage

08.04.2021, 17:41 Uhr
Infektionsschutzgesetz: Kann der Bund mehr Macht erlangen?

Thorsten Faas ist Professor und Leiter der Arbeitsstelle Politische Soziologie der BRD an der Freien Universität Berlin. Den Föderalismus findet er in diesen Zeiten spannend. (Quelle: Reuters)

Wie viel Macht hat der Bund wirklich? Ein Professor der politischen Soziologie klärt Fragen rund um das Infektionsschutzgesetz. (Quelle: Reuters)


Wie weiter in der Corona-Krise? Darüber wollten Bund und Länder am Montag beraten. Doch weil der Streit schon vorher groß ist, könnte das Treffen ausfallen. Die Verhandler sind frustriert.

Die eigentlich für den Montag geplante Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Politik droht verschoben oder gar abgesagt zu werden. Der Grund ist nach t-online-Informationen einerseits die unklare Datenlage, weil durch die teilweise Meldepause an den Osterfeiertagen auch bis Montag möglicherweise noch keine verlässlichen Zahlen vorliegen. Andererseits herrscht Streit darüber, was denn überhaupt beschlossen werden soll.

Auch die "Bild" und die Nachrichtenagentur Reuters berichteten über eine mögliche Absage der Ministerpräsidentenkonferenz. Nach t-online-Informationen ist der Frust in Verhandlungskreisen groß. Es sei ein echtes Trauerspiel, heißt es aus einem Bundesland. 

Wenig Unterstützung für "Brückenlockdown"

Aus SPD-Kreisen wird vor allem die Uneinigkeit der CDU-Länder beklagt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) war am Montag mit der Forderung eines "Brückenlockdowns" und dem Vorziehen der Ministerpräsidentenkonferenz vorgeprescht, hatte aber auch unter seinen Parteikollegen vergleichsweise wenig Unterstützung erfahren.

Aus einigen SPD-Ländern erntete Laschet deutlichen Widerspruch. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte im ZDF-"Morgenmagazin": "Für Niedersachsen habe ich da große Zweifel, unsere Zahlen sinken." Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sprach sich dagegen aus: "Wir haben im Moment alle Instrumente, die man braucht."

Dreyer machte deutlich, dass es aus Ihrer Sicht gar keine neuen Beschlüsse brauche – sofern die aktuellen Regeln überall umgesetzt würden. "Wenn wir eine Ministerpräsidentenkonferenz machen, brauchen wir eine Vorlage", betonte sie. Stephan Weil sagte, es sei "derzeit nicht ersichtlich", dass die Gespräche besser vorbereitet seien als bei der vergangenen Runde.

Die Vorberatungen laufen

Am Donnerstagabend beraten nach t-online-Informationen die CDU- und SPD-Länder auf verschiedenen Ebenen vor allem unter sich über das weitere Vorgehen. Demnach steht neben einem Wegfall auch eine Verschiebung der Beratungen auf den nächsten Mittwoch im Raum. 

Armin Laschets Lockdown-Vorstoß hatten sich zuletzt in der Sache auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angeschlossen. Sie verwiesen darauf, dass die vom Robert Koch-Institut gemeldeten Infektionszahlen wenig verlässlich seien, sich die Intensivstationen aber immer weiter mit Corona-Patienten füllten.

Intensivmediziner und Wissenschaftler warnen vor den Folgen. "Wir müssen mit den Patientenzahlen runter, und zwar so schnell wie möglich", sagte Christian Karagiannidis, Leiter des Divi-Intensivregisters, dem "Spiegel". "Das können wir momentan nur mit einem harten, konsequenten Lockdown schaffen, der so ähnlich ist wie im vergangenen Jahr um diese Zeit."

Virologe Christian Drosten verwies auf die Mahnung des Intensivmediziners und schrieb auf Twitter: "Dies ist ein Notruf."

Verwendete Quellen:
  • Eigene Recherchen
  • Mit Infos der Nachrichtenagentur Reuters, dpa

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