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Scholz dr├Ąngt auf ├ľffnungsfahrplan

Von rtr, dpa
Aktualisiert am 25.04.2021Lesedauer: 2 Min.
Olaf Scholz stellt sich in Berlin Fragen von Journalisten (Archivbild). Der Vizekanzler will eine ├ľffnungsstrategie nach dem Lockdown.
Olaf Scholz stellt sich in Berlin Fragen von Journalisten (Archivbild). Der Vizekanzler will eine ├ľffnungsstrategie nach dem Lockdown. (Quelle: S. Gabsch/imago-images-bilder)
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Sp├Ątestens Ende Mai soll feststehen, wie Deutschland wieder ins normale Leben zur├╝ckkehren kann. Das fordert Vizekanzler Olaf Scholz. F├╝r ihn wichtig: klare Schritte, an die sich auch gehalten werde.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will in den kommenden vier Wochen einen verbindlichen ├ľffnungsfahrplan aus dem Corona-Lockdown festlegen. "Wir brauchen den Fahrplan zur├╝ck ins normale Leben, aber einen, der nicht nach ein paar Tagen widerrufen wird", sagte Scholz laut einem Vorabbericht der "Bild am Sonntag".

Ende Mai solle die Bundesregierung in der Lage sein, belastbare Aussagen zu treffen und klare ├ľffnungsschritte f├╝r den Sommer festzulegen. Damit sollten sich Restaurants auf ihre ├ľffnung einstellen und die B├╝rger ihren Sommer planen k├Ânnen. Auch der Zeitpunkt f├╝r die R├╝ckkehr zum Besuch von Konzerten, Theater und Fu├čball im Stadion solle dann bestimmt werden.

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Scholz zeigte Verst├Ąndnis f├╝r den Lockdown-Frust der B├╝rger: "Ich habe auch keine Lust mehr auf diese Pandemie und ihre Einschr├Ąnkungen." Trotzdem sei die jetzt in Kraft getretene Bundesnotbremse notwendig, damit alle im Sommer wieder ein unbeschwerteres Leben leben k├Ânnten. Scholz appellierte an die B├╝rger, sich in den n├Ąchsten vier bis sechs Wochen nicht die Chance zu verderben, im Sommer im Biergarten zu sitzen und in den Urlaub zu fahren.

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Der SPD-Kanzlerkandidat machte Hoffnung, dass Deutschland durch die steigenden Impfzahlen, mehr Corona-Tests und die jetzt geltenden Regeln es schaffen werde, die Pandemie im Sommer hinter sich zu lassen.

Eckpunktepapier sieht Lockerungen f├╝r Geimpfte vor

In einem in Regierungskreisen kursierenden Papier werden ebenfalls Lockerungen diskutiert. Wer vollst├Ąndig gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen ist, kann auf Lockerungen von Beschr├Ąnkungen hoffen.

"Wenn wissenschaftlich hinreichend belegt" sei, dass bestimmte Personengruppen nicht (mehr) ansteckend seien oder ein geringes Restrisiko einer Weiter├╝bertragung bestehe, dann seien viele Schutzma├čnahmen nicht mehr erforderlich und angemessen, hei├čt es in einem innerhalb der Regierung abgestimmten Eckpunktepapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Es dient als Vorbereitung f├╝r den am Montag geplanten Impfgipfel von Bund und L├Ąndern.

Laut dem Papier sollen f├╝r Einreiseregelungen sowie den Zugang zu L├Ąden und bestimmten Dienstleistungen Geimpften und Genesenen dieselben Ausnahmen einger├Ąumt werden, die bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von ├╝ber 100 f├╝r negativ auf das Coronavirus Getestete gelten. Bei Einreisen aus sogenannten Virusvariantengebieten soll es jedoch keine Erleichterungen geben.

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Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder das Abstandsgebot w├╝rden auch f├╝r Geimpfte, Genesene und Getestete noch f├╝r einen l├Ąngeren Zeitraum gelten. Ein Anspruch auf die ├ľffnung bestimmter Einrichtungen ÔÇô etwa Museen oder Schwimmb├Ąder ÔÇô ergibt sich laut Bundesregierung aus den f├╝r Geimpfte und Genesene festzulegenden Ausnahmen aber nicht.

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