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Scholz schickt Geheimdienst-Kontrolleur in Rente

Von t-online, ann

Aktualisiert am 17.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Kanzler Olaf Scholz: Der SPD-Mann setzt nun eigene Akzente.
Kanzler Olaf Scholz: Der SPD-Mann setzt nun eigene Akzente. (Quelle: SNA/imago-images-bilder)
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Johannes Geismann ist in der Bundesregierung eigens fĂŒr die deutschen Geheimdienste zustĂ€ndig. EingefĂŒhrt wurde sein Amt in einer tiefen Vertrauenskrise von Ex-Kanzlerin Merkel. Jetzt schafft Scholz es wieder ab.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) will die deutschen Geheimdienste kĂŒnftig ohne eine eigens dafĂŒr zustĂ€ndige Person beaufsichtigen. Wie der "Spiegel" berichtet, wurde der Beauftragte der Bundesregierung fĂŒr Geheimdienste, StaatssekretĂ€r Johannes Geismann, in den Ruhestand versetzt. Einen Nachfolger soll es nicht geben.

Geismanns Aufgaben sollen demnach nun zwischen Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) und einer neuen Abteilungsleiterin im Kanzleramt aufgeteilt werden. Dass der Posten nicht wiederbesetzt wird, hat Symbolwirkung: Die nach dem Vorbild des US-amerikanischen Director of National Intelligence gestaltete Position war von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Zuge der NSA-AffÀre geschaffen worden.

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Der US-Dienst NSA hatte damals Lauschangriffe gegen Merkel und andere Spitzenpolitiker gefĂŒhrt und soll dabei von dem dĂ€nischen Geheimdienst unterstĂŒtzt worden sein. Mit Geismanns Posten sollte unter anderem die Zusammenarbeit des direkt dem Kanzleramt unterstehenden Bundesnachrichtendienstes mit dem Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz und dem MilitĂ€rischen Abschirmdienst besser verzahnt werden.

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