Hohe Energiepreise: Kühnert verspricht Entlastungen

Die hohen Energiekosten machen vor allem ärmeren Haushalten in Deutschland zu schaffen. Laut SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert arbeitet die Bundesregierung "mit Hochdruck" an einer Lösung.

Die Bundesregierung arbeitet nach Angaben von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert an Hilfen für von hohen Energiekosten in Bedrängnis geratene Haushalte. Kriterien dafür seien der Energieträger und die Zahl der Menschen in einem Haushalt, sagte Kühnert in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.

"Unser Versprechen war immer, dass wir insbesondere Menschen mit schmalem Budget davor schützen, wenn sie unvermittelt von gesellschaftlichen, teils globalen Entwicklungen überfahren werden", fügte er hinzu. Ziel sei, dass in Deutschland bezahlbar gewohnt werden könne, wozu auch Nebenkosten gehörten.

"Wir arbeiten mit Hochdruck an Lösungen für die Haushalte, die jetzt in Bedrängnis geraten." Hintergrund sind die gestiegenen Gaspreise, aber auch die Kündigung vieler Verträge durch Billigstrom- und Gasanbieter, wodurch viele Kunden auf die teure Grundversorgung zurückfallen.

Heizkostenzuschuss in Arbeit

"Ich werde jetzt nicht irgendeine Zahl raushauen, das wäre unseriös", sagte Kühnert. Er erinnerte daran, dass das Bauministerium ohnehin an einem Heizkostenzuschuss für Hunderttausende Haushalte arbeite, die Wohngeld beziehen. "Wir werden keine Zeit verplempern. Ich appelliere an die Versorger, Gas- und Stromsperren unter allen Umständen zu vermeiden."

Der SPD-Bundestagsabgeordnete erinnerte daran, dass die Politik bereits zu Beginn der Corona-Pandemie mit dem Leistungsverweigerungsrecht Instrumente geschaffen habe, die notfalls auch Stundungen ermöglichen. Am besten seien aber unbürokratische und umsichtige Lösungen im Einzelfall.

"Wir beobachten die erheblichen Steigerungen der Gasrechnungen sehr genau – und sind ja als Bürger selbst betroffen", sagte Kühnert. Leider vermischten sich Debatten, und es entstehe bei manchen der falsche Eindruck, dass die hohen Öl- und Gaspreise auf die Klimapolitik und CO2-Bepreisung zurückzuführen seien. Die Ursachen wie globale Konflikte bis zur Einkaufspolitik mancher Versorger seien aber vielfältig.