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BKA: Telegram löscht rechtsextremistische Inhalte nur selten

Von dpa
Aktualisiert am 17.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Logo der Messenger-App Telegram auf dem Bildschirm eines Smartphones.
Logo der Messenger-App Telegram auf dem Bildschirm eines Smartphones. (Quelle: Fabian Sommer/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) sieht bei der Löschung rechtsextremistischer Inhalte durch Telegram erhebliche Defizite.

Der zunehmend auch als Plattform genutzte Messengerdienst komme "erfahrungsgemĂ€ĂŸ Anregungen zur Löschung von rechtsextremistischen Inhalten grĂ¶ĂŸtenteils nicht nach", teilte das BKA am Montag auf Anfrage mit. "Es ist nicht erkennbar, dass Telegram regulierend eingreift und derartige Gruppen oder KanĂ€le eigenstĂ€ndig sperrt."

Anders gehe Telegram mit Propaganda islamistisch-terroristischer Gruppierungen um. Wenn entsprechende Inhalte ĂŒber eine von Europol zur VerfĂŒgung gestellte Anwendung an Telegram gemeldet wĂŒrden, komme das Unternehmen den Löschanregungen regelmĂ€ĂŸig nach. Insbesondere Inhalte der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Terrororganisation Al-Kaida lösche Telegram auch eigeninitiativ.

BKA sucht Kooperation

Ziel des BKA sei es, in Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden des Bundes und der LĂ€nder, eine Kooperation mit Telegram zu erreichen, um "die bereits bestehenden AnsĂ€tze - etwa hinsichtlich von Löschanfragen - zu intensivieren", teilte die Behörde weiter mit. Über die BemĂŒhungen des BKA hatte zuerst die "Welt" berichtet.

Die Verfolgung von Straftaten auf Telegram gestalte sich grundsÀtzlich schwierig, da Telegram "an einer Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden nicht interessiert" sei, teilte die Behörde weiter mit. Ohne die Herausgabe der Nutzerdaten zur Identifizierung von TatverdÀchtigen sei die Strafverfolgung grundsÀtzlich schwierig.

Viele Menschen weltweit nutzen Telegram vorwiegend zur 1-zu-1-Kommunikation im privaten oder beruflichen Kontext, so wie Wire, Signal, Whatsapp, Threema oder andere Messengerdienste. FĂŒr einige Nutzer, die bei Youtube, Twitter, Facebook oder anderen sozialen Netzwerken wegen extremistischer Inhalte gesperrt worden sind, ist Telegram allerdings eine Ausweichplattform.

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