Besonderer Moment im Bundestag Jens Spahn gerät unter Druck – und reagiert überraschend
Besondere Rolle für Jens Spahn: Während der Generaldebatte im Deutschen Bundestag stellte sich der Unionsfraktionschef mehreren Zwischenfragen.
Zunächst wirkte alles wie immer, als Jens Spahn ans Rednerpult trat, denn der CDU-Politiker attackierte die AfD scharf. "Frau Weidel: Das ist das, was Sie am meisten fürchten: Eine Regierung, die liefert. Und weil sie liefert, werden Sie immer schriller. Sie wissen sich nicht weiter zu helfen, weil wir mehr machen als andere Regierungen. Deswegen Ihr Geraune", schoss er in Richtung AfD-Chefin Alice Weidel. Hier gibt es die wichtigsten Aussagen aus der Generaldebatte zum Nachlesen.
Doch es gab auch kleinlaute Momente in der Rede des Unionsfraktionschefs. Denn Jens Spahn geriet gleich in mehreren Momenten wegen seiner Maskenbeschaffung unter Druck, weil Abgeordnete im Plenum Zwischenfragen anmeldeten. Tatsächlich reagierte Spahn überraschend, ließ sich inmitten seiner Ausführungen darauf ein und unterbrach seine Rede.
"Darauf können wir stolz sein"
Marcel Bauer von der Linken war es, der fragte, ob die deutsche Bevölkerung sicher sein könne, dass die massiven Milliardenkosten aus der Maskenaffäre nicht zulasten sozialer Investitionen gehen. "Keine Sorge, ich werde darauf eingehen", parierte Spahn, der in der Zeit der Coronapandemie Bundesgesundheitsminister war, die Frage und sprach anschließend weiter zu anderen Themen.
Doch Spahn hielt sein Wort und kam am Ende seiner Rede auf seinen umstrittenen Kurs in der Coronapandemie zu sprechen. "Wir haben dieses Land nach bestem Wissen und Gewissen durch die größte Krise seiner bundesrepublikanischen Geschichte geführt und das sicher und mit klarem Kurs", sagte der CDU-Politiker. "Darauf können wir stolz sein und dafür bin ich bis heute dankbar."
Einen emotional vorgetragenen, persönlichen Redeteil begann er so: "Mich begleitet die Coronapandemie seit fünf Jahren jeden Tag." Viele Menschen würden sich bei ihm bedanken, sagte er. Dafür erntete Spahn viele Lacher im Plenum. "Zwei Drittel finden den Weg bis heute richtig", rechtfertigte er sich und fügte an: "Mich beschäftigt das alles sehr und dazu gehört auch die Debatte um Kosten bei der Beschaffung der Masken."
Dabei gestand Spahn auch Fehler ein. "Ja, wir haben zu viel beschafft", gab der 45-Jährige zu. "Und ja, das war teuer, richtig teuer. Doch wir waren uns einig: Wenn wir zu wenig gehabt hätten, dann wird es noch teurer."
Untersuchungsausschuss zu Spahns Masken?
Rufe aus den Reihen der Grünen und der AfD nach der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses wies Spahn zurück. Auf eine entsprechende Aufforderung des Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen antwortete Spahn: "Sie hatten jetzt dreieinhalb Jahre Zeit für Ihre Vorstellung, wie man die Dinge angeht. Sie haben es nicht gemacht." Die Unionsfraktion setze auf eine Aufarbeitung in einer Enquetekommission des Bundestags, die an diesem Donnerstag vom Bundestag eingesetzt werden soll.
An Janosch Dahmen wandte er sich bereits zuvor und warf diesem Scheinheiligkeit vor. Mit dem Gesundheitspolitiker der Grünen habe er damals häufig telefoniert, sagte Spahn. "Aber an eines kann ich mich nicht erinnern, dass Sie jemals gesagt hätten: 'Hören Sie auf, Masken zu kaufen.'"
Auch AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla meldete sich zu dem Thema zu Wort, sagte, in einem Untersuchungsausschuss könne Spahn alles offenlegen. "Machen Sie den Weg frei, Herr Spahn. Übernehmen Sie Verantwortung!" Dann erwähnte Chrupalla auch eine millionenschwere Villa von Jens Spahn in Berlin als Beispiel für eine angebliche Verschwendungssucht des Unionspolitikers und erntete dafür vorwiegend Kopfschütteln aus den Reihen der Union.
Spahn wirft Kritikern Falschdarstellungen vor
Spahn ging auf diese privaten Attacken nicht ein und sagte stattdessen, es gehe in der Enquetekommission darum, für die Zukunft zu lernen, denn: "Stand heute ist dieses Land nicht viel besser auf eine Pandemie vorbereitet, als es das vor fünf Jahren war." Zugleich kritisierte er Falschdarstellungen. So habe die Regierung damals sechs Milliarden Masken für sechs Milliarden Euro beschafft. "Die Zahlen, die Sie hier in den Raum stellen, haben nichts mit der Realität zu tun."
Am Ende wandte sich Spahn in dieser bemerkenswerten Passage während der Generaldebatte erneut an die Grünen. "Sie haben es medial geschafft, die Beschaffung in der Not zu Deals und Skandal zu framen", so der CDU-Politiker. "Sie können das als Erfolg feiern. Oder Sie können sich fragen, wem das am Ende nutzt", richtete er seine Kritik an die Grünen mit Blick auf die AfD und die lautstarken Rufe aus deren Reihen.
- Eigene Beobachtungen
- Phoenix: "Generaldebatte live" vom 9. Juli 2025
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
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