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Rufe nach Aufl├Âsung der Werte-Union - Otte in der Kritik

Von dpa
Aktualisiert am 26.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Will f├╝r die AfD ins Rennen um das Amt des Bundespr├Ąsidenten gehen - au├čer die CDU stellt doch noch selbst einen Kandidaten: Max Otte (neben Alice Weidel).
Will f├╝r die AfD ins Rennen um das Amt des Bundespr├Ąsidenten gehen - au├čer die CDU stellt doch noch selbst einen Kandidaten: Max Otte (neben Alice Weidel). (Quelle: Kay Nietfeld/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Nach der Aufstellung des Chefs der erzkonservativen Werte-Union, Max Otte, als Bundespr├Ąsidenten-Kandidat der AfD wird der Ruf nach einer Aufl├Âsung des Vereins laut.

Ottes Vorg├Ąnger Alexander Mitsch sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), Otte habe "mit der Kandidatur eine rote Linie ├╝berschritten". Nach der Wahl von Friedrich Merz zum CDU-Vorsitzenden "sollte sich die Werte-Union nun geordnet aufl├Âsen". Otte k├╝ndigte an, er werde sein Vorsitzendenamt und alle anderen parteipolitischen Aktivit├Ąten "aus Respekt vor dem Amt des Bundespr├Ąsidenten und seiner W├╝rde" bis nach der Bundesversammlung am 13. Februar ruhen lassen.

Die CDU-Spitze hatte dem 57-J├Ąhrigen am Vortag als Konsequenz aus seiner Kandidatur f├╝r die AfD mit sofortiger Wirkung seine Mitgliedsrechte entzogen. Zudem wurde ein Verfahren zum Ausschluss Ottes aus der Partei eingeleitet.

Otte macht CDU Angebot

Der Deutschen Presse-Agentur in Berlin teilte Otte mit, er habe die Entscheidung des CDU-Vorstands zur Kenntnis genommen. Zugleich erkl├Ąrte er: "Sollte die CDU noch einen Kandidaten f├╝r das Amt des Bundespr├Ąsidenten nominieren, der sich aktiv daf├╝r einsetzt, die Spaltung des Landes zu ├╝berwinden, ziehe ich meine Kandidatur zur├╝ck." Die CDU hat sich entschieden, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, sondern bei der Bundesversammlung Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zu unterst├╝tzen.

Mitsch, der die Werte-Union 2017 mit gegr├╝ndet hat und zeitweise ihr Vorsitzender war, ist im Sommer 2021 wegen Ottes Kurs aus dem Verein ausgetreten. Er nannte die Kandidatur Ottes auf dem AfD-Ticket inakzeptabel. Otte "diskreditiert damit alles, wof├╝r die Werte-Union steht". Dass die Kandidatur vom rechten AfD-Fl├╝gel unterst├╝tzt wird, mache alles noch schlimmer. Mitsch pl├Ądierte daf├╝r, Otte den Chefposten zu entziehen. Dass die CDU ein Parteiausschlussverfahren gegen Otte in Gang gesetzt habe, sei zwingend. Jene Mitglieder, die an einer wirtschaftsliberalen und konservativeren Politik interessiert sind, sollten sich verst├Ąrkt in der Union engagieren.

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"Werte-Union in gro├čer Krise"

Die stellvertretende Vorsitzende der Werte-Union, Simone Baum, sagte der "Welt": "Als Bundesvorstand missbilligen wir Max Ottes Zusage zur Nominierung durch die AfD ausdr├╝cklich." "Die Werte-Union ist in einer gro├čen Krise", f├╝gte sie hinzu. Allein am Dienstag seien beim Bundesvorstand 20 Austritte ausgegangen. Unter den Austritten ist auch der Politikwissenschaftler Werner Patzelt (CDU). "Ich bin aus der Werte-Union ausgetreten. Ottes Kandidatur ist ein klar parteisch├Ądigendes Verhalten und eine Aufwertung der AfD", sagte Patzelt der "Welt". "Die Werte-Union hat s├Ąmtlichen innerparteilichen Einfluss nun auf Dauer eingeb├╝├čt."

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher wertete den Entzug der Mitgliedsrechte Ottes und die Einleitung eines Ausschlussverfahrens als Beweis f├╝r die Handlungsf├Ąhigkeit ihrer Partei. Die CDU-Spitze habe die Entscheidung am Dienstagabend "einstimmig und schnell und klar" getroffen, sagte sie im Inforadio des rbb. Das zeige, wie gut die Brandmauer der CDU gegen die AfD stehe.

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