• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • SPD lehnt Merz-Vorschlag für Impfpflichtbeschluss auf Vorrat ab


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für ein VideoScholz ermahnt Journalisten Symbolbild für einen TextBäckereigroßhändler planen FusionSymbolbild für einen Text9-Euro-Ticket: Diese Branche profitiertSymbolbild für ein VideoRegenwasser weltweit nicht trinkbarSymbolbild für einen TextMann springt auf Flucht in Fluss – totSymbolbild für einen TextTrainer zum dritten Mal vor WM gefeuertSymbolbild für ein VideoFranzose bricht Weltrekord im TieftauchenSymbolbild für einen TextSchlagerstar: Minipanne bei HochzeitSymbolbild für einen TextErste Großstadt vor "Oben ohne"-RegelSymbolbild für einen TextFrau vergewaltigt – Polizei zeigt BildSymbolbild für einen TextNach Mord: 20 Männer attackieren PolizeiSymbolbild für einen Watson TeaserToni Kroos: Fieser Reporter-SpruchSymbolbild für einen TextKaum zu glauben: Dieses Casino ist gratis

SPD lehnt Merz-Vorschlag für Impfpflichtbeschluss auf Vorrat ab

Von afp
07.02.2022Lesedauer: 2 Min.
Friedrich Merz: Der CDU-Chef will keinen der bislang aus den Reihen des Parlaments vorgelegten Vorschläge für eine Impfpflicht unterstützen.
Friedrich Merz: Der CDU-Chef will keinen der bislang aus den Reihen des Parlaments vorgelegten Vorschläge für eine Impfpflicht unterstützen. (Quelle: Chris Emil Janßen/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Als verantwortungsvolle Vorbereitung für den Herbst strebt die SPD-Fraktion eine zeitnahe Impfpflicht ab 18 Jahren an. CDU-Chef Friedrich Merz machte einen alternativen Vorschlag, doch dieser stößt auf scharfe Kritik.

Die SPD im Bundestag hat die Idee von CDU-Chef Friedrich Merz, eine Impfpflicht nur auf Vorrat für künftige Wellen vorzubereiten, scharf zurückgewiesen. "Merz laviert beim Thema Impfen. Seine Vorschläge haben keine Substanz", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag. Merz will keinen der bislang aus den Reihen des Parlaments vorgelegten Vorschläge für eine Impfpflicht unterstützen; er plädierte stattdessen für ein Impfvorsorgegesetz.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

Wiese, der in der SPD federführend im Sinn von Kanzler Olaf Scholz eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet und Mitautor eines entsprechenden Antrags ist, sagte dazu: Eine Impfpflicht auf Vorrat schaffen zu wollen, die erst dann scharf gestellt werde, wenn die nächste Infektionswelle anrolle, sei "eine Katastrophe mit Ansage". Merz widerspreche damit außerdem Festlegungen der eigenen Unions-Ministerpräsidenten.

Verantwortungsvolle Vorbereitung für den Herbst

"Wenn wir mit dem Impfen warten, bis die Welle rollt, ist es viel zu spät. Dann haben wir erneut Freiheitseinschränkungen im Herbst, die keiner mehr möchte", sagte Wiese. Deshalb strebe die SPD eine zeitnahe Impfpflicht ab 18 Jahren als verantwortungsvolle Vorbereitung für den Herbst an. An die Adresse von Merz fügte der SPD-Politiker hinzu: "Zögerliche Ansätze, um es allen irgendwie recht zu machen, sind hier wenig hilfreich, stehen rechtlich auf tönernen Füßen und sind nicht zu Ende gedacht."

Die Ampelkoalition will in Form konkurrierender Gruppenanträge im Bundestag über eine allgemeine Corona-Impfpflicht entscheiden lassen. Einen Entwurf der Regierung soll es nicht geben. Bisher gibt es aus den Reihen der Abgeordneten Überlegungen für drei Modelle: eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren, eine Vorgabe nur für Menschen ab 50 Jahren und die Ablehnung einer Impfpflicht.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Und dann wird er doch giftig
Von Fabian Reinbold
BundestagCDUFriedrich MerzImpfpflichtSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website