• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Nord Stream 2: Manuela Schwesig ist fĂŒr Auflösung der Klimastiftung MV


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextItalienischer MultimilliardĂ€r ist totSymbolbild fĂŒr einen TextMacrons mit spontanem BergspaziergangSymbolbild fĂŒr einen TextManchester United will Bayern-Star Symbolbild fĂŒr einen TextZu Guttenberg nimmt RTL-Job anSymbolbild fĂŒr einen TextLucien Favre hat einen neuen JobSymbolbild fĂŒr einen TextBericht: USA liefern RaketenabwehrsystemSymbolbild fĂŒr einen TextCathy Hummels befeuert GerĂŒchteSymbolbild fĂŒr einen TextMercedes: Ende fĂŒr beliebtes ModellSymbolbild fĂŒr einen TextThorsten Legat verliert HodenSymbolbild fĂŒr ein VideoKaribikinsel droht zu verschwindenSymbolbild fĂŒr einen TextNeukölln: MassenschlĂ€gerei in FreibadSymbolbild fĂŒr einen Watson TeaserAirport-Mitarbeiter warnt vor "Juli-Hölle"Symbolbild fĂŒr einen TextJetzt testen: Was fĂŒr ein Herrscher sind Sie?

Schwesig ist fĂŒr Auflösung der Klimastiftung

Von dpa
Aktualisiert am 04.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Setzt sich fĂŒr eine Auflösung der Klimastiftung MV ein: Mecklenburg-Vorpommerns MinisterprĂ€sidentin Manuela Schwesig.
Setzt sich fĂŒr eine Auflösung der Klimastiftung MV ein: Mecklenburg-Vorpommerns MinisterprĂ€sidentin Manuela Schwesig. (Quelle: BildFunkMV/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Klimastiftung MV ist umstritten. Neben ihrem Engagement fĂŒr Klimaschutz verfolgt sie auch wirtschaftliche Interessen. Nun steht die Stiftung, die mit dem Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 beauftragt ist, vor der Auflösung.

Die mit der UnterstĂŒtzung des Baus der Ostseepipeline Nord Stream 2 beauftragte Klimastiftung MV kann einem neuen Gutachten zufolge rechtskonform aufgelöst werden. "Das Gutachten sieht die Auflösung der Stiftung sogar als zwingend geboten an", schrieb die MinisterprĂ€sidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter. Zuvor war das von der Landesregierung in Auftrag gegebene Gutachten den Spitzen der Landtagsfraktionen sowie Regierungsvertretern vorgestellt worden.

Die Hamburger Rechtsprofessorin Birgit Weitemeyer hĂ€lt laut Schwesig sowohl eine Auflösung durch die Stiftung selbst als auch eine Aufhebung der Stiftung durch die Stiftungsaufsicht – das Landesjustizministerium – fĂŒr möglich. "Und deshalb ist fĂŒr uns völlig klar, dass einer dieser beiden Wege eingeschlagen werden muss", schrieb die MinisterprĂ€sidentin.

Stiftung gibt keine Details zu Nord Stream 2 bekannt

Schwesig forderte zudem, dass die von Ex-MinisterprĂ€sident Erwin Sellering (SPD) geleitete Stiftung Details zu ihrer UnterstĂŒtzung der Gaspipeline Nord Stream 2 preisgebe. Dies hatte die Stiftung bisher abgelehnt. Der Vorstandsvorsitzende Sellering hatte seine Teilnahme an der Vorstellung im Landtag abgesagt, weil das Gutachten zuvor nicht schriftlich vorgelegen hatte.

Der Landtag hatte die Regierung Anfang MĂ€rz beauftragt, Wege fĂŒr eine rechtskonforme Auflösung der maßgeblich mit Geld aus russischen ErdgasgeschĂ€ften finanzierten Stiftung zu finden. Die Regierung hatte daraufhin die Direktorin des Hamburger Instituts fĂŒr Stiftungsrecht beauftragt, das Gutachten zu erstellen. Sellering hĂ€lt die Auflösung stiftungsrechtlich und aus HaftungsgrĂŒnden fĂŒr nicht möglich. Vergangene Woche hatte er ein von der Stiftung in Auftrag gegebenes eigenes Gutachten prĂ€sentiert, das diese Auffassung bestĂ€tigt.

Die Anfang 2021 nach einem Landtagsbeschluss gegrĂŒndete Stiftung ist umstritten, weil sie neben dem gemeinwohlorientierten Bereich fĂŒr Klimaschutz auch einen wirtschaftlichen Teil umfasst. Dieser half dem russischen Staatskonzern Gazprom und dessen westeuropĂ€ischen Investitionspartnern, den Bau von Nord Stream 2 durch die Ostsee unter Umgehung von US-Sanktionen zu vollenden.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Erstmal wird alles schlimmer
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert
Von Fabian Reinbold, Elmau
Manuela SchwesigNord Stream 2OstseeSPDTwitter
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website