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Bundeswehr prüft mehr rechtsextreme Verdachtsfälle

Nach dem Fall Franco A.  

Bundeswehr prüft mehr rechtsextreme Verdachtsfälle

28.01.2018, 11:14 Uhr | küp, dpa

Bundeswehr prüft mehr rechtsextreme Verdachtsfälle. Rekruten bei einem feierlichen Gelöbnis in Thüringen: 2017 hat die Bundeswehr 400 Verdachtsfälle von Rechsextremismus untersucht. (Quelle: dpa/Martin Schutt)

Rekruten bei einem feierlichen Gelöbnis in Thüringen: 2017 hat die Bundeswehr 400 Verdachtsfälle von Rechsextremismus untersucht. (Quelle: Martin Schutt/dpa)

Der Fall des rechtsextremen Offiziers Franco A. hat in der Bundeswehr offenbar Spuren hinterlassen. 2017 wurden deutlich mehr Verdächtige gemeldet als in den Jahren zuvor.

Der Militärgeheimdienst MAD prüft so viele Fälle von Rechtsextremismus in der Truppe wie seit Jahren nicht mehr. 2017 seien 400 neue Verdachtsfälle hinzugekommen, teilte die Behörde mit. In den Jahren seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011 waren es im Schnitt 300 pro Jahr.

Ein Auslöser war den Angaben zufolge der Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A.. Im Zuge dessen habe der MAD "einen Anstieg des Meldeaufkommens im Phänomenbereich Rechtsextremismus" verzeichnet, berichtete ein Sprecher. Der Zuwachs sei "Ausdruck einer gestiegenen Sensibilität hinsichtlich möglicher rechtsextremistischer Verhaltensweisen". Sechs der 400 Soldaten stufte der Geheimdienst als rechtsextrem ein.

"Anzeichen für gestiegene Sensibilität"

In den Jahren 2008 bis 2011, also vor Aussetzung der Wehrpflicht, hatte der Militärische Abschirmdienst (MAD) im Schnitt knapp 600 rechtsextremistische Verdachtsfälle jährlich überprüft.

"Die gemeldeten Verdachtsfälle sind sicher ein Anzeichen für eine gestiegene Sensibilität in der Truppe, aber für sich noch kein Indikator für rechtsextremistische Umtriebe in der Bundeswehr", sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Entscheidend sei die Anzahl der bestätigen Fälle, diese sei in den vergangenen Jahren auf gleichbleibend niedrigem Niveau gewesen.

Terror-Verfahren gegen Franco A.

Der Fall um Franco A. hatte im Frühjahr 2017 eine Debatte um Rechtsextremismus in der Bundeswehr entfacht. Der aus Offenbach stammende Oberleutnant einen Anschläge auf Politiker vorbereitet haben, die sich für Flüchtlinge einsetzen. A. hatte sich selbst als Syrer ausgegeben und war als Flüchtling anerkannt worden.

Die Bundesanwaltschaft hat im Dezember Anklage gegen ihn unter anderem wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt erhoben.

Quelle:
- dpa

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