Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Militär & Verteidigung >

Rüstungsexporte: Genehmigungen der Bundesregierung auf Rekordkurs

Milliarden-Deals genehmigt  

Deutsche Waffenexporte auf Rekordkurs

13.11.2019, 08:51 Uhr | dpa

Rüstungsexporte: Genehmigungen der Bundesregierung auf Rekordkurs. Die aus Deutschland gelieferte Panzerabwehrwaffe Milan: Abgelehnt wurden nur 56 Anträge für Exportgeschäfte mit einem Gesamtwert von 15,7 Millionen Euro.  (Quelle: imago images)

Die aus Deutschland gelieferte Panzerabwehrwaffe Milan: Abgelehnt wurden nur 56 Anträge für Exportgeschäfte mit einem Gesamtwert von 15,7 Millionen Euro. (Quelle: imago images)

Ungeachtet der Krisen auf der Welt hat die Bundesregierung in diesem Jahr bereits über sieben Milliarden Euro an Rüstungsexporten genehmigt. Die Opposition wirft ihr eine "Durchwinke-Praxis" vor. 

Die Bundesregierung hat in den ersten zehn Monaten dieses Jahres Rüstungsexporte im Wert von 7,42 Milliarden Euro genehmigt. Das ist schon fast so viel wie im Rekordjahr 2015, als die große Koalition Ausfuhren von Waffen und anderen Rüstungsgütern für 7,86 Milliarden Euro erlaubte.

Die neuen Zahlen gehen aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der stellvertretenden Linksfraktionschefin Sevim Dagdelen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Danach wurden vom 1. Januar bis zum 31. Oktober 268 Einzelgenehmigungen für Kriegswaffenexporte im Wert von 2,33 Milliarden Euro und 9.590 Genehmigungen für sonstige Rüstungsgüter im Wert von 5,09 Milliarden Euro erteilt.

Nur 56 Exportanträge abgelehnt

Abgelehnt wurden dagegen nur 56 Anträge für Exportgeschäfte mit einem Gesamtwert von 15,7 Millionen Euro. Die geringe Zahl dürfte aber damit zusammenhängen, das Anträge ohne Aussicht auf Erfolg in der Regel erst gar nicht gestellt werden.

Bereits zur Jahreshälfte hatten die Exportgenehmigungen mit 5,3 Milliarden Euro die des gesamten Vorjahres (4,8 Milliarden) übertroffen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte das mit der langen Hängepartie bei der Regierungsbildung nach der Wahl 2017 erklärt. Dadurch sei ein Entscheidungsstau entstanden und der sprunghafte Anstieg daher "nur scheinbar überraschend".
 

 
Dagdelen warf der Regierung eine "Durchwinke-Praxis" bei den Exportanträgen vor. "Die Bundesregierung sorgt mit schon jetzt fast drei Milliarden Euro mehr an genehmigten Waffenexporten in diesem Jahr für Bombengeschäfte bei der Rüstungsindustrie", sagte sie und forderte ein gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOhappy-size.detchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal