Bundestag: Ärger um Ablösung von Wehrbeauftragtem Hans-Peter Bartels

Hans-Peter Bartels wäre gern Wehrbeauftragter des Bundestages geblieben. Doch nun soll Eva Högl an seine Stelle treten, die sich beim Thema noch gar nicht hervorgetan hat. Das sorgt für Unmut.

Die SPD-Abgeordnete Eva Högl soll überraschend neue Wehrbeauftragte des Bundestags werden. Die Fraktionsspitze habe die Berliner Parlamentarierin in einem Schreiben an die Abgeordneten als Nachfolgerin des bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) vorgeschlagen, sagte eine Fraktionssprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Bartels reagierte verärgert.

Die Besetzung des Postens hatte in den vergangenen Wochen für Spannungen in der SPD-Fraktion gesorgt. Bartels, der seit fünf Jahren Wehrbeauftragter ist, signalisierte Interesse an einer weiteren Amtszeit. Aber auch der einflussreiche Abgeordnete Johannes Kahrs machte sein Interesse an dem Amt deutlich. Dass Högl nun berufen wurde, kommt unerwartet. Die Politikerin profilierte sich bislang vor allem als Rechts- und Innenexpertin.

"Wie soll ich damit umgehen?"

Bartels selbst kritisierte seine Abberufung scharf. Die Gründe für die Ablösung seien ihm "offiziell verborgen geblieben, unsere Fraktionsspitze hielt sich bedeckt", schrieb Bartels in einem Brief an SPD-Parteifreunde, der AFP vorlag. Bartels verlangte Auskunft über die Hintergründe: "Welcher sozialdemokratischen Binnenlogik folgt das? Wie wollen wir miteinander, wie soll ich damit umgehen? Für Rat wäre ich dankbar."

Er habe "nach landläufigen Erfolgskriterien" für seine Arbeit "sehr freundlichen Zuspruch und Unterstützung" von Soldatinnen und Soldaten und ihren Vertrauensleuten und Personalräten, von Regierungs- wie Oppositionsfraktionen im Verteidigungsausschuss und auch in der breiteren Öffentlichkeit erhalten.

Zweifel an Högls Eignung

Für Unruhe sorgt die Personalie nicht nur in der SPD. Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nannte Högls Nominierung einen "Affront gegen die Soldatinnen und Soldaten". Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP zog die FDP-Politikerin am Mittwoch die fachliche Eignung der SPD-Rechts- und Innenexpertin in Zweifel: "Frau Högl hat mit der Bundeswehr so viel zu tun wie ich mit dem Mäusemelken", sagte sie.

Strack-Zimmermann warf SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor, mit der Nominierung einer fachlich nicht profilierten Kandidatin das Amt der Wehrbeauftragten zu schwächen. Die Bundeswehr durchlebe gerade "extrem herausfordernde Zeiten", sagte die Liberale. "Jetzt jemanden zu nehmen, der von der Materie keine Ahnung hat, zeigt einfach, dass Herr Mützenich null Bock auf die Institution Bundeswehr hat."

Fraktionschef stellt sich vor Högl

Mützenich wies in einem Brief an die SPD-Fraktion hingegen auf die "langjährige parlamentarische Erfahrung und breite Expertise" von Eva Högl hin. Sie bringe "alle Voraussetzungen" mit, "um dieses Amt erfolgreich und wirkungsvoll auszuüben".

Der Wehrbeauftragte wacht über den Zustand der Bundeswehr. Zugleich ist er Ansprechpartner für die Belange der Soldaten und wird deshalb auch als ihr Anwalt betrachtet. Das Amt ist überparteilich.