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Lindner will "eine der schlagkräftigsten Armeen in Europa"

Von dpa
Aktualisiert am 28.02.2022Lesedauer: 1 Min.
Christian Lindner während der Sondersitzung des Bundestags zum Krieg in der Ukraine: Der Bundesfinanzminister will, dass Deutschland "im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa" bekommt.
Christian Lindner während der Sondersitzung des Bundestags zum Krieg in der Ukraine: Der Bundesfinanzminister will, dass Deutschland "im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa" bekommt. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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Bundesfinanzminister Christian Linder will die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro aufrüsten. Eine "handlungsfähige, schlagkräftige Armee" entspräche der Bedeutung und Verantwortung Deutschlands in Europa.

Finanzminister Christian Lindner will, dass die Bundeswehr mit der geplanten Milliardeninvestition zu einer der schlagkräftigsten Armeen in Europa wird. "Unser Ziel, auch mein Ziel, ist, dass wir im Laufe dieses Jahrzehnts eine der handlungsfähigsten, schlagkräftigsten Armeen in Europa bekommen. Eine der am besten ausgerüsteten Armeen in Europa, weil das der Bedeutung Deutschlands, unserer Verantwortung in Europa entspricht", sagte der FDP-Chef am Montag im ARD-"Morgenmagazin".


Das dramatische Ausmaß des Ukraine-Kriegs

24 Kilometer von Kiew entfernt steht ein Einwohner vor einem brennenden Wohnhaus.
Zhytomyr: Gebäude liegen in Schutt und Asche.
+52

Über ein Sondervermögen sollen mit neuen Schulden 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Im Grundgesetz solle abgesichert werden, dass der Bundeswehr-Topf nicht durch wechselnde parlamentarische Mehrheiten modifiziert oder anders verwendet werden könne, sagte Lindner.

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Im normalen Haushalt will der Finanzminister ab 2023 trotzdem die Schuldenbremse wieder einhalten. Umso mehr müsse man dort mit jedem Euro sorgfältig umgehen und genau überlegen, was leistbar sei, betonte er.

Linder für Priorisierung bei Ausgaben

"Wir werden in den nächsten Jahren alle öffentlichen Ausgaben priorisieren müssen." Das passiere aber nicht wegen der Stärkung der Bundeswehr, sondern sei unabhängig davon ohnehin nötig. In diesem Jahr will Lindner wegen der Corona-Krise noch einmal 99,7 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen.

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