Aiwanger beklagt "Schmutzkampagne" | Antisemitisches Flugblatt aufgetaucht

Seit Tagen schweigt Bayerns Vizeministerpräsident in der Flugblatt-Affäre. Nun meldet sich Hubert Aiwanger öffentlich zurück – mit nur einem Satz.

In der Affäre um ein altes antisemitisches Flugblatt hat sich Bayerns Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger nach tagelangem Schweigen zurückgemeldet: "Schmutzkampagnen gehen am Ende nach hinten los", postete der Chef der Freien Wähler (FW) am Mittwochmorgen auf X (vormals Twitter).

Aiwangers letztes öffentliches Statement war von Samstagabend. Aiwanger hatte schriftlich zurückgewiesen, zu Schulzeiten in den 1980er-Jahren ein antisemitisches Flugblatt geschrieben zu haben, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet hatte. Gleichzeitig räumte er aber ein, es seien "ein oder wenige Exemplare" in seiner Schultasche gefunden worden. Kurz darauf gestand Aiwangers älterer Bruder ein, das Pamphlet geschrieben zu haben.

Fragenkatalog für Hubert Aiwanger

Eigentlich hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag von Aiwanger weitere Aufklärung in dem Fall gefordert. Zuvor hatte Söder Aiwanger in einen Koalitionsausschuss einbestellt, um die Hintergründe des Flugblatts zu klären. Bayerns Regierungschef nannte das antisemitische Pamphlet "eklig" und "Dreck". Im Anschluss an die Sitzung kündigte Söder an, es gebe noch weiteren Klärungsbedarf.

Aiwanger müsse nun einen schriftlichen Fragenkatalog mit 25 Fragen beantworten. "Dazu sollen wir eine zeitnahe und maximal transparente Antwort auch erhalten, sodass wir dann auch eine glaubwürdige Diskussion darüber führen können, wie wir das bewerten", betonte Söder. Eine Frist nannte er nicht. Man hoffe aber auf eine "rasche und umfangreiche" Beantwortung – und Aiwanger habe auch Antworten "nach bestem Wissen und Gewissen" zugesagt. Erst danach will der CSU-Chef eine "abschließende Bewertung" vornehmen.

Söder fügte hinzu: "Denn eines ist klar: Solche Vorwürfe dürfen nicht weiter im Raum stehen."