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Kommunalwahl in Saalfeld-Rudolstadt: Warum AfD-Politiker gegen die AfD antreten


Trick von Höcke?
Hier tritt die AfD gegen die AfD an

Von t-online, cck

Aktualisiert am 27.04.2024Lesedauer: 2 Min.
urn:newsml:dpa.com:20090101:240424-921-006027Vergrößern des BildesBjörn Höcke: Über die AfD-Wahlliste für die Kommunalwahl ist in Saalfeld-Rudolstadt ein Streit entbrannt. (Quelle: Martin Schutt/dpa)
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Kuriose Situation im thüringischen Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Dort treten bald AfD-Politiker gegen die AfD an.

Normalerweise wirbt eine Landespartei vor Kommunalwahlen für ihre eigenen Kreisverbände. Doch im Fall des thüringischen Saalfeld-Rudolstadt ist das anders: Statt dem eigenen Verband unterstützt die AfD Thüringen dort nun eine Wählergruppe, die sich AfL nennt, "Alternative für Saalfeld-Rudolstadt". Besonders kurios: Diese Wählergruppe wird in den Kommunalwahlen am 26. Mai gegen die AfD antreten.

Hintergrund ist ein Streit über die Wahlliste zwischen dem AfD Kreisverband und der Landespartei, angeführt von dem rechtsextremen Politiker Björn Höcke, über den unter anderen "Bild" und MDR berichten. Verbündete von Höcke gelangten demnach nur auf die hinteren Plätze und hatten somit schlechtere Chancen, in den Kreistag einzuziehen. Angeführt wird die Liste von dem Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch. Außerdem beklagten Mitglieder, dass 15 Kandidaten auf der Liste zu wenige seien.

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"Das gefällt natürlich nicht jedem"

In den Monaten nach der Wahl wurden dann Rufe laut, die Liste zu verändern. Anfang Februar hatte dann der Kreisverband neu wählen wollen, Frosch aber wehrte sich dagegen und erhob Klage. Das Landgericht Gera gab ihm Anfang März recht.

Daraufhin gründeten die Frosch-Gegner die Wählergruppe und sammelten Unterschriften dafür. "Diese Wählergruppe soll es ermöglichen, dass den AfD-Wählern im Landkreis ein Angebot zur Kreistagswahl gemacht wird, da uns vom Landgericht Gera in verschiedenen Verfahren – und aus unserer Sicht: fälschlicherweise! – untersagt wurde, die von unseren Mitgliedern mehrheitlich beschlossene Neuwahl einer eigenen Kandidatenliste durchzuführen", teilte die AfD Thüringen am 10. April bei Facebook mit und warb dort für Unterschriften. Denn die Gruppe benötigte 184 Unterstützungsunterschriften, um im Mai antreten zu dürfen. Laut "Bild" kamen "gerade noch rechtzeitig" 191 Unterschriften zusammen.

Während sich die AfD Thüringen vom Gericht ungerecht behandelt fühlt, glaubt Frosch, dass das Manöver mit seinen politischen Einstellungen zu tun habe. Er sei klar konservativ, suche aber Kompromisse mit anderen, sagte der dem MDR im März. "Das gefällt natürlich nicht jedem".

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