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Angela Merkel: Politiker der Union prangern "Linksdrift" an

Rüge für Merkel  

Unionspolitiker prangern "Linksdrift" der CDU an

11.05.2016, 17:22 Uhr | t-online.de

Angela Merkel: Politiker der Union prangern "Linksdrift" an. Angela Merkel: CDU-Abgeordnete trauen sich scheinbar kaum, eine abweichende Meinung zu vertreten. (Quelle: dpa)

Angela Merkel: CDU-Abgeordnete trauen sich scheinbar kaum, eine abweichende Meinung zu vertreten. (Quelle: dpa)

In einem Manifest fordert der konservative Berliner Kreis innerhalb der Union eine Korrektur von Angela Merkels Kurs. Die Abgeordneten kritisieren laut Bericht der "Welt", die Partei sei zu weit nach links gerutscht und habe dadurch Platz für die AfD gemacht. 

Demnach habe es die Politiker offenbar großen Mut gekostet, das sechsseitige Positionspapier zu verfassen. Denn anders als in der CSU-Fraktion, wo es zum guten Ton gehöre, Kritik an der Kanzlerin zu üben, gelte es in der CDU als riskant, "abweichend von der offiziellen Meinung" zu sprechen.

Karriere-Ende bei Widerspruch?

Die Fraktionssitzungen liefen immer gleich ab: "Schulterklopfen am Abend nach Schweigen am Nachmittag", zitiert das Blatt den baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger. Aufzumucken käme einem Karriere-Ende gleich, erklärt CSU'lerin Silke Launert.

Jetzt hätten sich 15 Politiker ein Herz gefasst und in dem Manifest eine "schonungslose, ehrliche und selbstkritische Analyse" der "historisch schlechten Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz" gefordert.

Nicht nur Flüchtlingspolitik in der Kritik

Zu weit nach links sei die Partei gerutscht - in der Flüchtlingspolitik, aber auch bei den Themen Steuern, Gender oder Geldpolitik. Der CDU-"Markenkern" sei "sträflich vernachlässigt" worden, die Anhänger würden nicht mehr erreicht. Durch das Abdriften sei erst der Platz für die Alternative für Deutschland (AfD) entstanden.

Der Berliner Kreis ist ein Zirkel um den ehemaligen hessischen Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner. Er versteht sich als konservativ und wirtschaftsliberal.

Merkel soll nicht ausgetauscht werden

Trotz aller Kritik beteuern die 15 Unterzeichner, zu denen auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach zählt, dass sie die Kanzlerin nicht stürzen wollen. "Wir haben hohen Respekt vor der Lebensleistung der Kanzlerin, aber wachsende Zweifel wegen ihres Kurses", so Bosbach gegenüber der "Welt".

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