Neues Format im Bundestag Merkel muss sich heiklen Fragen stellen
News folgenPremiere im Bundestag: Alle Fraktionen bekommen am Mittwoch erstmals die Möglichkeit, Kanzlerin Merkel direkt zu befragen. Die AfD darf als größte Oppositionspartei die Fragestunde beginnen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Damit wird erstmals ein Koalitionsbeschluss für ein neues Format der Regierungsbefragung umgesetzt. Insgesamt soll die Veranstaltung etwa eine Stunde dauern. Grundsätzlich ist zum Auftakt der Bericht über eines der Themen der vorausgegangenen Kabinettssitzung vorgesehen.
Merkel kann dabei aber auch zu anderen Themen Stellung nehmen. So wird erwartet, dass sich die Kanzlerin am Mittwoch einleitend zum bevorstehenden G7-Gipfel im kanadischen La Malbaie äußert. Laut Koalitionsvertrag sind künftig pro Jahr drei solche Auftritte der Kanzlerin im Parlament vorgesehen.
Keine thematischen Einschränkungen
Den Reigen der Fragen an die Kanzlerin soll die AfD als stärkste Oppositionsfraktion eröffnen. Es folgen SPD, FDP, Union, Linke und Grüne. Dieser Durchlauf soll dann im Rahmen der zur Verfügung stehenden Zeit jeweils wiederholt werden, wobei Frage und Antwort nicht länger als jeweils eine Minute sein sollen. Die erste Fragerunde ist dabei dem Thema des einleitenden Berichts vorbehalten, danach gibt es keine thematischen Einschränkungen.
Bislang hatten sich bei der Regierungsbefragung Minister häufig durch Staatssekretäre vertreten lassen, Auftritte des Kanzlers oder der Kanzlerin gab es überhaupt nicht. Dies und der sehr förmliche Ablauf dieses normalerweise 35-minütigen Tagesordnungspunkts waren immer wieder auf Kritik gestoßen.
Die modifizierte Regierungsbefragung ist nur die Vorstufe zu einer Parlamentsreform, wie sie von den Fraktionen - mit unterschiedlichen Akzenten - erörtert wird. In der Union gibt es Überlegungen, jeden Minister jährlich einmal zu befragen.
Morgen berichtet t-online.de live von der Befragung der Kanzlerin.
- afp
