Nach anhaltender Kritik Stegner gibt SPD-Vorsitz in Schleswig-Holstein ab
News folgenRalf Stegner wird nicht mehr für den SPD-Landesvorsitz in Schleswig-Holstein kandidieren. Der Grund: Die "beklemmende Lage" der SPD. Ganz zurückziehen wird er sich aber nicht.
Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner tritt 2019 nicht noch einmal für das Spitzenamt an. Das gab der 58-Jährige am Montag in seinem Brief an die Parteimitglieder im nördlichsten Bundesland an. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Der Entschluss habe schon seit einigen Monaten festgestanden.
Die "beklemmende Lage" der Bundespartei
Als Grund für seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur nannte Stegner die "beklemmende Lage" der Bundespartei. "Ich kann als Teil der Führung nicht zugucken, wie wir von Häme, Angriffen und Mitleid begleitet diese große Partei treiben lassen", sagte er. An diesem Zustand wolle er etwas ändern. Dies erfordere mehr Zeit und Kraft.
Zugleich kündigte er an, er unterstütze die bislang einzige Kandidatin für seine Nachfolge, die stellvertretende Landtags-Fraktionschefin Serpil Midyatli. Den Posten des Fraktionsvorsitzen im Landtag will Stegner behalten.
Es sei "die Zeit gekommen, dass andere zeigen, was sie können", sagte Stegner. Midyatli sei "eine, die ganz viel kann". Die 43-Jährige werde es verstehen, "wie eine Löwin mit Herz und Verstand" für die Inhalte und das Profil der SPD zu kämpfen.
Nach der dritten Niederlage wurde die Kritik lauter
Stegner war zuletzt in die Kritik geraten, weil die SPD bei der Kommunalwahl im Frühjahr bereits die dritte Niederlage nach der Landtagswahl im Mai 2017 und der Bundestagswahl im Herbst vergangenen Jahres in Folge einstecken musste. Die Sozialdemokraten rutschten im Mai landesweit um 6,5 Punkte auf 23,3 Prozent ab und landeten weit hinter der CDU (35,1).
Stegner ist seit März 2007 Landeschef der Nord-SPD. Außerdem ist er stellvertretender Bundesvorsitzender und seit 2008 Fraktionschef im Landtag in Kiel. Zuvor war Stegner von 2003 bis 2005 Finanzminister und anschließend bis 2008 Innenminister des nördlichsten Bundeslandes.
"Should I Stay or Should I Go?"
Seine mögliche Nachfolgerin, die 43-jährige Midyatli, hat türkische Wurzeln. Sie ist seit 2009 Landtagsabgeordnete und inzwischen stellvertretende Fraktionschefin. Als Politikerin hat sich die Mutter von zwei Söhnen bisher auf die Themen Migration und Integration sowie Familienpolitik konzentriert.
Ursprünglich wollte sich Stegner erst Ende Oktober über seine politische Zukunft im Landesverband äußern. Nach der Kandidatur Midyatlis Ende August hatte die Debatte in der SPD um die Parteispitze aber Fahrt aufgenommen. In seinem morgendlichen Musiktipp hatte Stegner bereits einen Hinweis getwittert. Er empfahl von der britischen Band The Clash den Song "Should I Stay or Should I Go?" – sollte ich bleiben oder soll ich gehen?
- dpa, AFP
