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AfD droht offenbar weitere Spendenaffäre – diesmal um Björn Höcke

Rechte Gruppe "Der Flügel"  

AfD droht offenbar weitere Spendenaffäre – um Höcke

20.01.2019, 14:47 Uhr | AFP

AfD-Chefin Weidel zu Wahlkampfspenden: "Fehler macht schließlich jeder"
Weidel: "Fehler macht schließlich jeder"

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat den Umgang ihrer Partei mit dubiosen Spenden aus dem Ausland im Bundestag verteidigt.

"Fehler macht schließlich jeder": Alice Weidel hatte sich im November letzten Jahres im Bundestag zur Schwarzgeld-Affäre der AfD geäußert. (Quelle: Reuters)


Die AfD-Spendenaffäre um Alice Weidel ist noch nicht aufgeklärt, da zeichnet sich schon die nächste ab: Diesmal steht einem Medienbericht zufolge Björn Höcke im Fokus.

Der AfD droht nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" eine neue Parteispenden-Affäre. Die Gruppe "Der Flügel" um den Thüringer Landeschef Björn Höcke habe an den AfD-Gremien vorbei Geld für ihre Arbeit gesammelt, berichtet die Zeitung unter Berufung auf ein vertrauliches Protokoll. So habe Höcke in einer Weihnachts-E-Mail an seine Mitstreiter zu Spenden an den Verein "Konservativ!" aufgerufen, mit denen "Flügel"-Veranstaltungen finanziert werden sollten.

Das Vorgehen Höckes habe im AfD-Bundesvorstand für Ärger gesorgt, berichtet die Zeitung weiter. Der Vorstand habe beschlossen, dass der "Flügel" nur in Absprache mit den Schatzmeistern der Partei Geld sammeln dürfe. Zum einen entgehen der AfD durch Spenden an einen externen Verein Geld. Zum anderen könnte es sich um eine illegale Parteispende des Vereins handeln, da mit dem Geld angeblich AfD-Veranstaltungen finanziert werden sollten.

Neue Spendenaffäre bei der AfD: Der Rechtsextremist Björn Höcke hat in der Parteispitze Ärger verursacht. (Quelle: dpa/Bodo Schackow)Neue Spendenaffäre bei der AfD: Der Rechtsextremist Björn Höcke hat in der Parteispitze Ärger verursacht. (Quelle: Bodo Schackow/dpa)

Weitere Ungereimtheiten auch in der Schweiz-Affäre

Die AfD steckt bereits in einer Parteispenden-Affäre wegen dubioser Zahlungen in Höhe von gut 130.000 Euro aus der Schweiz. Die Partei hat der Bundestagsverwaltung inzwischen die Namen von 14 Spendern übermittelt, die hinter den Zuwendungen einer Schweizer Pharmafirma stehen sollen. Demnach soll es sich um EU-Staatsbürger handeln, in der Mehrzahl Deutsche.

Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) sah in dem Vorgang allerdings neue Ungereimtheiten. Als EU-Bürger hätten sich die Spender mit dem Umweg über die Schweiz unnötig Ärger aufgehalst, schrieb die Zeitung am Sonntag. EU-Bürger können bis zu 10.000 Euro an deutsche Parteien spenden, ohne dass ihre Namen öffentlich werden. Der Bundesgeschäftsführer der AfD, Hans-Holger Malcomeß, fand auf Nachfrage der Zeitung keine Erklärung für den Vorgang: "Ich habe keine Theorie dazu."

Mehrheit befürwortet Beobachtung der AfD

Aus der Bundestagsverwaltung hieß es laut "FAS", man prüfe die Sachverhalte derzeit sehr genau und stehe in Kontakt mit Ermittlungsbehörden, unter anderem in Konstanz. Die gut 130.000 Euro an Spenden waren an den Kreisverband Bodensee gegangen, dem die AfD-Fraktionschefin im Bundestag, Alice Weidel, angehört.
 

 
Die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD stärker zu beobachten, hält eine deutliche Mehrheit der Deutschen indes für richtig. In einer Emnid-Umfrage für die "Bild am Sonntag" finden 71 Prozent der Befragten eine stärkere AfD-Beobachtung richtig, 18 Prozent nicht.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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