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SPD-Doppelspitzen kritisieren GroKo und Wahlverfahren

Partei sucht Vorsitzende  

Bewerber kritisieren Verfahren zur SPD-Chefwahl

03.09.2019, 17:54 Uhr | AFP

SPD-Doppelspitzen kritisieren GroKo und Wahlverfahren . Karl Lauterbach und Nina Scheer: Kritik am Auswahlverfahren für den SPD-Vorsitz.  (Quelle: imago images/Thomas Imo)

Karl Lauterbach und Nina Scheer: Kritik am Auswahlverfahren für den SPD-Vorsitz. (Quelle: Thomas Imo/imago images)

Die Kandidatenpaare Walter-Borjans/Esken und Lauterbach/Scheer haben sich kritisch zur Wahl der SPD-Vorsitzenden geäußert. Auch mit ihrer Kritik an der GroKo waren sich die vier einig.  

Vor dem Start der SPD-Regionalkonferenzen zur Neubesetzung des Parteivorsitzes äußern mehrere Kandidaten Kritik an dem Auswahlverfahren. Viele Mitglieder treibe die Sorge um, dass sich die Partei dadurch zu lange mit sich selbst beschäftige, sagte der gemeinsam mit Nina Scheer kandidierende Karl Lauterbach am Dienstag. Er warb zugleich ebenso wie das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für eine Abkehr von der großen Koalition.

Nach Ablauf der dreimonatigen Bewerbungsfrist am vergangenen Sonntag starten am Mittwoch die 23 SPD-Regionalkonferenzen, auf denen sich die acht Bewerberduos und ein Einzelbewerber für den Parteivorsitz präsentieren. Es folgt eine Mitgliederbefragung, wahrscheinlich auch eine Stichwahl. Formal gewählt wird die neue Parteispitze vom Parteitag Anfang Dezember.

Lauterbach: "SPD sollte sich nicht so lange mit sich selbst beschäftigen"

Viele Menschen an der Parteibasis sähen es kritisch, "dass sich die SPD so lange mit sich selber und mit Personalfragen beschäftigt", sagte Lauterbach. Das Verfahren sei auch für die Teilnehmer "kein Schmaus".

Lauterbach kritisierte in diesem Zusammenhang die engen Zeitvorgaben bei den Regionalkonferenzen aufgrund der vielen Kandidaten. Er habe berechnet, dass einem Duo insgesamt pro Veranstaltung nur zwischen neun Minuten und neun Minuten 20 Sekunden Redezeit zukämen. Das reiche nicht, um "auszuholen". Wie glaubwürdig oder leidenschaftlich ein Kandidat sei, lasse sich in so kurzer Zeit nicht feststellen.

Breite Kritik an der Großen Koalition

Auch Esken sagte, die persönliche Präsentation in den vorgegebenen "kurzen Slots" sei "eine Herausforderung". Sie und Walter-Borjans seien aber "begeisterte Twitterer" und somit geübt darin, sich kurz zu fassen.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans: Auch sie sehen die Zukunft der SPD eher in einem links-grünen Bündnis.  (Quelle: imago images/Thomas Imo)Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans: Auch sie sehen die Zukunft der SPD eher in einem links-grünen Bündnis. (Quelle: Thomas Imo/imago images)

Alle vier Vorsitzbewerber kritisierten die große Koalition. In den vergangenen vierzehn Jahren habe zehn Jahre lang die GroKo regiert, sagte Walter-Borjans - "wenn man sich den Verlauf der Werte für die SPD in dieser Zeit anschaut, spricht das ja Bände". Im aktuellen Bündnis mit der Union gebe es für wichtige Fragen, etwa das "Verteilungsthema", keine Grundlage für eine "wirkungsvolle Arbeit".

Esken: "Verteilungsfragen eher mit einer rot-rot-grünen Koalition anzugehen"

Die Bundestagsabgeordnete Esken berichtete, sie betrachte die Koalition "seit sechs Jahren von innen mit sinkender Freude". Insbesondere Verteilungsfragen wären in einer rot-rot-grünen Koalition "eher anzugehen".

Auch Lauterbach urteilte, die Schnittmenge sei "nicht ausreichend für große Würfe". Mehr Handlungsspielraum gebe es "in linksgrünen Bündnissen". Auch von den "meisten Mitgliedern" der SPD werde die große Koalition "extrem kritisch" gesehen. Die Bereitschaft zur Fortsetzung des Bündnisses sei nicht mehr ausreichend.

Fortsetzung der Groko bedeutet Zulauf für die AfD

Scheer betonte, die Koalition müsse "auch aus demokratietheoretischen Gründen" verlassen werden. Eine Fortsetzung könne den Zulauf zur AfD noch stärken, warnte sie.
 

 
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil warb derweil für einen tiefgreifenden Umbau seiner Partei. "Die SPD braucht einen radikalen Umbruch an vielen Stellen", sagte Klingbeil den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Er forderte unter anderem eine Verkleinerung der Führungsgremien und mehr Beteiligungsangebote für Parteimitglieder. Auch die Parteitage sollten verkleinert werden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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