Bericht: Bundestags-Diäten könnten erstmals gesenkt werden

Weil die Nominallöhne 2020 gesunken sind, müssten ab Sommer auch die Diäten der Bundestagsabgeordneten sinken. Im vergangenen Jahr hatten die Mitglieder auf ihre Erhöhung bereits verzichtet.

Den 709 Bundestagsabgeordneten droht einem Bericht zufolge wegen der Corona-Krise erstmals eine Senkung ihrer Diäten. Die "Bild"-Zeitung verwies am Montag darauf, dass die Nominallöhne laut Statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken seien. Da der Negativ-Trend auch im vierten Quartal wegen des erneuten Lockdowns anhalten dürfte, schlage sich das auch auf die Diäten nieder.

Die Diäten werden jeweils zum 1. Juli so angepasst, wie sich die Nominallöhne im Vorjahr entwickelt haben. 2020 stiegen die Löhne nur im ersten Quartal, und zwar um 2,1 Prozent.

Die Abgeordneten hatten 2020 auf Erhöhung verzichtet

Die Bundestagsabgeordneten hatten wegen des Corona-Wirtschaftseinbruchs bereits im vergangenen Jahr auf eine Erhöhung verzichtet. In dem im Mai verabschiedeten Diätengesetz legten sie jedoch fest, dass die Anpassung der Diäten "zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend des dann ermittelten Nominallohnindex durchgeführt" werden soll.

Der Politologe Hans Herbert von Arnim sagte der "Bild"-Zeitung: "Millionen Beschäftigte sind wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit oder arbeitslos." Die Einkommen seien zum Teil drastisch gesunken. "Es ist das Mindeste, dass deshalb auch die Diäten der Bundestagsabgeordneten im nächsten Jahr gesenkt werden, wie es das Gesetz vorsieht."