t-online - Nachrichten fΓΌr Deutschland
Such IconE-Mail IconMenΓΌ Icon

MenΓΌ Icont-online - Nachrichten fΓΌr Deutschland
Such Icon
HomePolitikDeutschlandParteien

AfD: Andreas Kalbitz scheitert mit Eilantrag vor Gericht


Ehemaliger AfD-Politiker Kalbitz scheitert erneut vor Gericht

Von dpa
22.01.2021Lesedauer: 1 Min.
Andreas Kalbitz im August: Der ehemalige AfD-Politiker scheiterte vor dem Berliner Kammergericht (Archivbild).Vergrâßern des BildesAndreas Kalbitz im August: Der ehemalige AfD-Politiker scheiterte vor dem Berliner Kammergericht (Archivbild). (Quelle: Martin Müller/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Der ehemaliger Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz darf seine Rechte als Parteimitglied auch weiterhin nicht ausΓΌben. Das Berliner Kammergericht wies einen entsprechenden Eilantrag ab.

Das Berliner Kammergericht hat am Freitag einen Eilantrag des Brandenburger Landtagsabgeordneten und früheren AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz gegen seinen Rauswurf aus der AfD zurückgewiesen. Damit kann der 48-JÀhrige seine Rechte als Parteimitglied weiterhin nicht ausüben. Über die Klage von Kalbitz gegen den Bundesvorstand soll nun das Berliner Landgericht in einer Hauptverhandlung entscheiden. Für das Verfahren ist bislang noch kein Termin angesetzt.

Auch in erster Instanz hatte das Landgericht im vergangenen August den Eilantrag von Kalbitz auf vorlΓ€ufigen Rechtsschutz zurΓΌckgewiesen. Die 43. Zivilkammer erklΓ€rte zur BegrΓΌndung, sie habe nicht feststellen kΓΆnnen, dass der Beschluss des AfD-Bundesvorstands vom Mai 2020 zur Beendigung der Mitgliedschaft von Kalbitz in der AfD evident rechtswidrig gewesen sei.

Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte im vergangenen Juli die Annullierung der Parteimitgliedschaft von Kalbitz nach einem entsprechenden Beschluss des Bundesvorstands vom Mai bestΓ€tigt. Als Grund fΓΌr den Beschluss hatte der Vorstand angegeben, dass Kalbitz bei seinem Parteieintritt im Jahr 2013 eine frΓΌhere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben habe.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagenturen dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

t-online - Nachrichten fΓΌr Deutschland


TelekomCo2 Neutrale Website