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Waffenlieferung an die Ukraine: Olaf Scholz schießt gegen Robert Habeck


Waffenlieferung an die Ukraine
SPD schießt gegen Habeck: "Will sich in Szene setzen"

Von afp
27.05.2021Lesedauer: 1 Min.
Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD: Selbst in den eigenen Reihen hatte Habecks Vorschlag für Kritik gesorgt.Vergrößern des BildesOlaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD: Selbst in den eigenen Reihen hatte Habecks Vorschlag für Kritik gesorgt. (Quelle: Political Moments/imago-images-bilder)
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Für seinem Vorschlag, Waffen an die Ukraine zu liefern, wurde Grünen-Chef Robert Habeck heftig kritisiert. Auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nennt es einen "schlagzeilenträchtigen Vorstoß".

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz greift den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck wegen dessen Äußerungen zu Waffenlieferungen an die Ukraine an. "Der Ernst der Lage im Osten der Ukraine verbietet es, schlagzeilenträchtige Vorstöße zu unternehmen", sagte Scholz der "Welt". "Die Diskussion, die nun ausgelöst wurde, zeigt, dass der politische Diskurs in der Demokratie funktioniert – auch bei den Grünen", sagte er mit Blick auf die Debatte über Habecks Äußerungen.

"Die SPD verfolgt die klare Linie, dass Sicherheitspolitik in enger Abstimmung mit der EU und der Nato gestaltet wird, nicht durch Alleingänge und Ankündigungen", fügte Scholz hinzu. "Man kann nicht ständig von Europa reden, und dann einseitig national handeln."

Möller: Unterscheidung zwischen Defensiv- und Offensivwaffen sind willkürlich

Habeck hatte sich zuvor grundsätzlich offen für die Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine gezeigt. "Waffen zur Verteidigung, zur Selbstverteidigung, Defensivwaffen, kann man meiner Ansicht nach der Ukraine schwer verwehren", sagte er am Dienstag dem Deutschlandfunk bei einem Besuch in Kiew. Am Mittwoch verteidigte er die Aussage gegen Kritik, die auch in den Reihen der Grünen laut geworden war.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte der "Welt", Waffenlieferungen an die Ukraine vorzuschlagen, "ist die Instrumentalisierung einer äußerst sensiblen Frage. Da will sich einer in Szene setzen". Die Unterscheidung von Defensiv- und Offensivwaffen halte sie außerdem für willkürlich. "Militärisch gesehen, können fast alle Waffen, die zur Verteidigung genutzt werden können, auch für Einsätze anderer Art dienen", warnte Möller.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
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