USA: Verteidigungsminister Jim Mattis tritt im kommenden Jahr zurück

Noch ein Personalwechsel in der Regierung von Präsident Trump – und was für einer. Verteidigungsminister Mattis wirft hin. Weil er Trumps Kurs nicht länger vertreten kann.

Einen Tag nach der Ankündigung eines vollständigen Truppenabzugs aus Syrien durch US-Präsident Donald Trump hat US-Verteidigungsminister Jim Mattis seinen Rücktritt angekündigt. In einem Brief an Trump nannte Mattis am Donnerstag Meinungsverschiedenheiten als Grund für seinen Rücktritt.

"Sie haben das Recht auf einen Verteidigungsminister, dessen Ansichten mehr auf einer Linie mit Ihren Ansichten sind." Es sei für ihn deswegen "richtig", von seinem Amt zurückzutreten, schrieb Mattis in dem Brief. Mattis ging nicht direkt auf den Truppenabzug auf Syrien ein, den viele für verfrüht halten. Er hob aber hervor, für wie wichtig er eine enge Zusammenarbeit mit den traditionellen Verbündeten der USA hält. Verbündete müssten "mit Respekt" behandelt werden, schrieb Mattis. Trump hat traditionelle Partner wie Deutschland immer wieder vor den Kopf gestoßen.

Die Nachricht von Mattis’ Rückzug kam einen Tag nach Trumps überraschender Ankündigung, die US-Soldaten aus dem Bürgerkriegsland Syrien abzuziehen – was national wie international Irritationen und Unverständnis auslöste. Nach Darstellung des Senders CNN und anderer US-Medien hatte Trump den Abzug gegen den ausdrücklichen Rat von Mattis wie auch von Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton beschlossen.

Trump verkündet den Rücktritt auf Twitter

Der Präsident bemühte sich dagegen, jeden Anschein von Differenzen zu zerstreuen. Während Mattis’ Amtszeit seien enorme Fortschritte erreicht worden, etwa bei der Ausrüstung des Militärs, erklärte Trump. Mattis sei eine große Hilfe dabei gewesen, Verbündete und andere Länder dazu zu bringen, ihren Beitrag bei militärischen Verpflichtungen zu leisten. "Ich danke Jim sehr für seine Dienste!", schrieb Trump. Ein Nachfolger werde bald benannt.

Über Mattis’ Ausscheiden war bereits im September spekuliert worden. Damals hatten mehrere Zeitungen berichtet, er werde in den kommenden Wochen aus der Regierung ausscheiden. Mattis hatte die Berichte über einen Rücktritt aber zurückgewiesen. Trump selbst hatte erklärt, Mattis werde noch lange im Amt bleiben. Der Journalist Bob Woodward hatte in seinem Enthüllungsbuch "Fear" geschrieben, Mattis habe sich mehrfach herablassend über Trump geäußert.

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Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter, Mattis habe noch am Donnerstag versucht, Trump in der Frage umzustimmen – allerdings ohne Erfolg. Daraufhin habe er seinen Rückzug angekündigt.

Ein Regierungssprecher sagte außerdem am Donnerstag, dass Donald Trump auch zahlreiche US-Soldaten aus Afghanistan abziehen wolle. "Diese Entscheidung wurde getroffen. Es wird einen bedeutenden Abzug geben", wird die Person von der Nachrichtenagentur AFP zitiert.

Pelosi: "Das ist ein sehr trauriger Tag für unser Land"

Die Frontfrau der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, nannte Mattis’ Schreiben einen "wunderbaren Brief über unsere Werte". Mattis sei eine "Stimme der Stabilität" in Trumps Kabinett. Dass er gehe, bestürze sie. "Das ist ein sehr trauriger Tag für unser Land." Der Fraktionschefs der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, machte in Trumps Administration komplettes Chaos aus.

Mit Mattis geht auch die Zeit der Generäle in der Administration Trumps zu Ende. Zuvor waren bereits die hochdekorierten Militärs Michael Flynn und Herbert Raymond McMaster ausgeschieden, zum Jahreswechsel geht auch Stabschef John Kelly, ebenfalls Ex-Militär.

Hinzu kamen diverse andere Personalwechsel. Trump feuert in hoher Taktzahl Leute aus der eigenen Mannschaft und hat zunehmend Probleme, die Posten nachzubesetzen. Den Job des Stabschefs lehnten zuletzt gleich mehrere Kandidaten dankend ab. Für Trumps Außenwirkung ist das fatal. Dass ihm nun auch angesehene Leute aus dem Kabinett davonlaufen, gibt ebenfalls ein desaströses Bild ab.

Zunehmend melden sich inzwischen Republikaner besorgt zu Wort. Das Echo auf Trumps Syrien-Entscheidung in der eigenen Partei war verheerend. Und auch der Rückzug von Mattis bereitet hier Sorgen. Der Top-Republikaner Mitch McConnell, Mehrheitsführer im Senat, äußerte sich ungewöhnlich deutlich: Er sei "besonders erschüttert", dass Mattis wegen Differenzen mit dem Präsidenten gehe. Die USA müssten ein klares Verständnis davon behalten, wer international Freund und wer Feind sei. McConnell rief Trump dringend auf, einen Nachfolger zu benennen, der diese grundlegenden Prinzipien von Mattis teile.