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Ukraine: Peinliches Video – Ministerpräsident Alexej Gontscharuk bleibt trotz Rücktritt im Amt

Trotz Rücktrittsgesuch  

Ukrainischer Regierungschef bleibt im Amt

17.01.2020, 20:52 Uhr | dpa, AFP

Ukraine: Peinliches Video – Ministerpräsident Alexej Gontscharuk bleibt trotz Rücktritt im Amt. Der ukrainische Ministerpräsident Alexej Gontscharuk hat seinen Rücktritt eingereicht. (Quelle: imago images)

Der ukrainische Ministerpräsident Alexej Gontscharuk hat seinen Rücktritt eingereicht. (Quelle: imago images)

Der ukrainische Ministerpräsident Alexej Gontscharuk hat überraschend seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor war ein peinliches Video aufgetaucht. Präsident Selenskyj lehnte sein Gesuch ab.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat das Rücktrittsgesuch seines Regierungschefs Alexej Gontscharuk abgelehnt. Er sagte am Freitagabend nach einem Treffen beider Politiker: "Ich habe nachgedacht, und mir scheint, dass es richtig sein wird, Ihnen und Ihrer Regierung eine Chance zu geben." Der Ministerpräsident bleibt damit nach seinen umstrittenen Äußerungen weiter im Amt.

Stunden zuvor hatte der Regierungschef bei Facebook geschrieben: "Um jedwede Zweifel meiner Wertschätzung und meines Vertrauens gegenüber dem Präsidenten auszuräumen, habe ich eine Rücktrittserklärung geschrieben und sie dem Präsidenten übergeben."

Hintergrund ist ein Audiomitschnitt, in dem sich der 35-Jährige unvorteilhaft über Selenskyj geäußert hatte. Unter anderem hatte er gesagt, der Präsident habe eine "sehr primitive" Vorstellung von Wirtschaft und "Nebel im Kopf". In dem Schreiben nun beteuerte Gontscharuk, dass unter dem Präsidenten viel erreicht worden sei.

Präsident hat nur geringen Einfluss auf Regierungsbildung

In der Ukraine hat der Präsident allerdings nur einen geringen Einfluss auf die Regierungsbildung. Das Land ist der Verfassung nach eine parlamentarisch-präsidiale Republik. Das Staatsoberhaupt kann lediglich Kandidaten für das Verteidigungs- und das Außenministerium vorschlagen. Der Regierungschef und alle Regierungsmitglieder werden vom Parlament bestimmt. Dort regiert aber Selenskyjs Partei Diener des Volkes momentan mit absoluter Mehrheit.

Gontscharuk sagte, sein Rücktrittsgesuch sei juristisch korrekt an den Parlamentssprecher adressiert gewesen. Selenskyj sollte die Entscheidung treffen, das Gesuch an das Parlament weiterzureichen.

Gontscharuk war seit August 2018 Ministerpräsident

Der 35-jährige Jurist war im August vergangenen Jahres ins Amt gekommen. Wenige Monate zuvor war Selenskyj zum Präsidenten gewählt worden. Gontscharuk hatte bei seiner Ernennung angekündigt, die Korruption und die Armut in der Ukraine bekämpfen zu wollen.

Am Donnerstag hatte der Jurist und Verwaltungswissenschaftler noch in einer Videobotschaft versichert, dass alles in Ordnung sei und ein Rücktritt nicht infrage komme.

Hinweis: In einer früheren Version dieses Artikels hatten wir den Regierungschef fälschlicherweise mit Hrojsman angegeben. Wir bitten, dies zu entschuldigen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen dpa, AFP

 

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