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Neuer CDU-Chef gesucht: Paul Ziemiak geht von Wahl noch in diesem Jahr aus


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Ziemiak geht von Wahl noch in diesem Jahr aus

Von dpa-afx
23.04.2020Lesedauer: 1 Min.
Paul Ziemiak: Der Generalsekretär der CDU geht von einer Wahl des CDU-Parteichefs noch in diesem Jahr aus.
Paul Ziemiak: Der Generalsekretär der CDU geht von einer Wahl des CDU-Parteichefs noch in diesem Jahr aus. (Quelle: kolbert-press/imago-images-bilder)
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Die Corona-Krise machte der CDU bei er Wahl ihres neuen Vorsitzenden einen Strich durch die Rechnung. Generalsekretär Paul Ziemiak rechnet aber mit einer Wahl in diesem Jahr.

Paul Ziemiak erwartet, dass seine Partei trotz der Corona-Krise noch in diesem Jahr einen neuen Vorsitzenden bekommt. "Wir gehen davon aus, dass es dieses Jahr noch einen Parteitag geben wird, auf dem wir einen neuen Vorstand wählen", sagte der CDU-Generalsekretär am Donnerstag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Falls aber auch zum Termin des regulären Parteitags im Dezember noch keine größeren Veranstaltungen erlaubt sein sollten, könnte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer weiter kommissarisch im Amt bleiben - obwohl nach der Parteisatzung eine Neu- oder Wiederwahl in diesem Jahr erforderlich wäre. Die beschlossenen Veränderungen im Vereinsrecht seien in diesem Punkt nach Ansicht der Juristen auch auf Parteien anwendbar, sagte Ziemiak. "Ich gehe aber nicht davon aus, dass dies notwendig sein wird."

Kramp-Karrenbauer hatte vor kurzem erklärt, sie rechne nicht mehr mit einem Sonderparteitag zur Wahl ihres Nachfolgers vor dem regulären Delegiertentreffen Anfang Dezember. Eigentlich hätte der neue CDU-Vorsitzende auf einem Sonderparteitag an diesem Samstag gewählt werden sollen. Weil Veranstaltungen wegen der Corona-Krise verboten sind, wurde der Parteitag jedoch verschoben.

Kramp-Karrenbauer hatte im Februar nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung überraschend ihren Rückzug als Parteivorsitzende angekündigt. Als aussichtsreichste Kandidaten für ihre Nachfolge gelten der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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