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Pfanderl├Âs darf nicht auf Hartz IV angerechnet werden

Von t-online, dpa, joh

20.02.2020Lesedauer: 1 Min.
Eine Frau sucht in einem M├╝lleimer nach Pfandflaschen: Das Sozialgericht in Dortmund hat zugunsten einer Hartz-IV-Empf├Ąngerin entschieden. (Symbolbild)
Eine Frau sucht in einem M├╝lleimer nach Pfandflaschen: Das Sozialgericht in Dortmund hat zugunsten einer Hartz-IV-Empf├Ąngerin entschieden. (Symbolbild) (Quelle: Ralph Peters/imago-images-bilder)
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Einer 53-J├Ąhrigen in D├╝sseldorf werden die Bez├╝ge vom Jobcenter verwehrt. Als Grund wird ihr Erl├Âs aus dem Sammeln von Pfandflaschen angegeben. Das ist nicht rechtens, urteilt nun das Sozialgericht.

Wer nur vom Pfandflaschensammeln lebt, hat Anspruch auf Hartz IV. Sind die Einnahmen vom Sammeln gering, d├╝rfen sie nicht angerechnet werden. Das hat das Sozialgericht D├╝sseldorf entschieden, worauf die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) verweist.

Im konkreten Fall hatte das Jobcenter D├╝sseldorf einer 53-j├Ąhrigen Frau die Hartz-IV-Leistungen verwehrt und das mit Widerspr├╝chen bez├╝glich ihrer Unterkunft begr├╝ndet. Die Frau wiederum erkl├Ąrte, dass sie nur Einnahmen durch das Sammeln von Pfandflaschen habe und auch sonst keine andere finanzielle Unterst├╝tzung erhalte. Sie zahle zwar keine Miete und mache keine Unterkunftskosten geltend, ben├Âtige jedoch den Regelbedarf.

Kindergeld darf angerechnet werden

Ihre Klage war erfolgreich. Das Gericht stellte nach umfangreicher Beweisaufnahme fest: Die wohnungslose Frau sei hilfsbed├╝rftig, habe kein Einkommen oder Verm├Âgen ÔÇô der Regelbedarf stehe ihr somit zu. Lediglich das Kindergeld f├╝r ihre Tochter d├╝rfe angerechnet werden, nicht aber die Einnahmen aus dem Pfandflaschensammeln, da diese zu gering seien.

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