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Lettland entzieht russischem Oppositionssender Doschd Lizenz

Von dpa, csi, cli

Aktualisiert am 06.12.2022Lesedauer: 2 Min.
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Fernsehsender Doschd (Archivbild): Lettland entzieht dem russischen Oppositionssender die Sendelizenz. (Quelle: imago stock&people)
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Der russische Oppositionssender Doschd sendet seit MΓ€rz aus Lettland. Jetzt kostet die schwierige Aussage eines Moderators ihm den Job und dem Sender die Lizenz.

Lettland hat dem unabhÀngigen russischen Fernsehsender Doschd die Sendelizenz entzogen. Der Schritt erfolge "im Zusammenhang mit der Bedrohung der nationalen Sicherheit und der âffentlichen Ordnung", teilte der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) am Dienstag in Riga mit. Doschd müsse in der Nacht zu Donnerstag die Ausstrahlung seines Programms aus Lettland einstellen. Der Vorsitzende des NEPLP, Ivars Āboliņő erklÀrte auf Twitter: "Die Gesetze Lettlands müssen von allen respektiert werden."

Lettland hatte Doschd (Russisch fΓΌr "Regen") im Juni eine Sendelizenz erteilt, nachdem der Fernsehsender in Russland wegen des harten Vorgehens der BehΓΆrden gegen Medien Anfang MΓ€rz seinen Sendebetrieb eingestellt hatte. Der Oppositionssender, der sich durch seine unverblΓΌmte Kritik am Kreml und dessen Krieg gegen die Ukraine einen Namen gemacht hatte, war in Lettland zuletzt ausgerechnet wegen seiner Berichterstattung ΓΌber den Ukraine-Krieg ins Visier der BehΓΆrden geraten.

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Doschd-Chefredakteur entschuldigt sich

Der NEPLP hatte Ende vergangener Woche ein Verfahren gegen Doschd eingeleitet, wegen eines Aufrufs an die Zuschauer, Informationen über die Bedingungen der Russen an der Front bereitzustellen. Der Moderator hatte in der Livesendung die Hoffnung geÀußert, dass der Sender bereits vielen Soldaten mit Ausrüstung und Grundausstattung habe helfen kânnen.

Der Moderator Alexej Korosteljow hatte am 1. Dezember in einer Sendung gesagt: "Wir hoffen, dass wir auch vielen Soldaten helfen konnten, zum Beispiel mit AusrΓΌstung und einer einfachen Grundausstattung an der Front" – und damit den Skandal ausgelΓΆst.

Chefredakteur Tichon Dsjadko entschuldigte sich dafΓΌr spΓ€ter und erklΓ€rte auf Twitter Doschd setze sich nicht fΓΌr die Ausstattung der russischen Armee an der Front oder in Russland selbst ein, habe dies nicht getan und werde dies auch niemals tun. Der Moderator der Sendung war kurz nachdem Vorfall entlassen worden – was wiederum unter Exiljournalistinnen und -journalisten Protest hervorrief.

Zuvor hatte die Medienaufsicht den international auch als TV Rain bekannten Sender bereits wegen Verstâßen gegen lettische Vorschriften mit einer Geldstrafe von 10.000 Euro belegt. Doschd hatte eine Karte gezeigt, der die illegal annektierte Krim als Territorium Russlands zeigte. "Der NEPLP ist davon ΓΌberzeugt, dass das Management von TV Rain die Art und Schwere jedes einzelnen Verstoßes als auch der Gesamtheit an Verstâßen nicht versteht und nicht erkennt", twitterte NEPLP-Chef Δ€boliΕ†Ε‘.

Kreml spottet ΓΌber Sendeverbot

Doschd teilte am Dienstag auf Twitter mit, man wolle in Zukunft auf YouTube weiter arbeiten. Alle VorwΓΌrfe gegen den Kanal seien "unfair" und "absurd".

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Der Kreml reagierte auf das Sendeverbot von Doschd mit Spott: Vielen scheine es in der Fremde besser als zu Hause zu sein. Dort wΓ€hnten sie sich im Gegensatz zur Heimat in Freiheit. "Das ist ein eindrucksvolles Beispiel fΓΌr die Inkorrektheit solcher Illusionen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge.

Lettland beherbergt eine große Zahl russischer Medienschaffender, die wegen der von russischen Behârden verhÀngten MedienbeschrÀnkungen nicht mehr in ihrem Heimatland arbeiten kânnen. Dazu zÀhlt auch das kremlkritische Portal "Meduza", das von Riga aus arbeitet.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
  • twitter.com: @tikhondzyadko (russisch)
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