Lettland entzieht russischem TV-Sender Doschd Lizenz

Der russische Oppositionssender Doschd sendet seit März aus Lettland. Jetzt kostet die schwierige Aussage eines Moderators ihm den Job und dem Sender die Lizenz.

Lettland hat dem unabhängigen russischen Fernsehsender Doschd die Sendelizenz entzogen. Der Schritt erfolge "im Zusammenhang mit der Bedrohung der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung", teilte der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) am Dienstag in Riga mit. Doschd müsse in der Nacht zu Donnerstag die Ausstrahlung seines Programms aus Lettland einstellen. Der Vorsitzende des NEPLP, Ivars Āboliņš erklärte auf Twitter: "Die Gesetze Lettlands müssen von allen respektiert werden."

Lettland hatte Doschd (Russisch für "Regen") im Juni eine Sendelizenz erteilt, nachdem der Fernsehsender in Russland wegen des harten Vorgehens der Behörden gegen Medien Anfang März seinen Sendebetrieb eingestellt hatte. Der Oppositionssender, der sich durch seine unverblümte Kritik am Kreml und dessen Krieg gegen die Ukraine einen Namen gemacht hatte, war in Lettland zuletzt ausgerechnet wegen seiner Berichterstattung über den Ukraine-Krieg ins Visier der Behörden geraten.

Doschd-Chefredakteur entschuldigt sich

Der NEPLP hatte Ende vergangener Woche ein Verfahren gegen Doschd eingeleitet, wegen eines Aufrufs an die Zuschauer, Informationen über die Bedingungen der Russen an der Front bereitzustellen. Der Moderator hatte in der Livesendung die Hoffnung geäußert, dass der Sender bereits vielen Soldaten mit Ausrüstung und Grundausstattung habe helfen können.

Der Moderator Alexej Korosteljow hatte am 1. Dezember in einer Sendung gesagt: "Wir hoffen, dass wir auch vielen Soldaten helfen konnten, zum Beispiel mit Ausrüstung und einer einfachen Grundausstattung an der Front" – und damit den Skandal ausgelöst.

Chefredakteur Tichon Dsjadko entschuldigte sich dafür später und erklärte auf Twitter Doschd setze sich nicht für die Ausstattung der russischen Armee an der Front oder in Russland selbst ein, habe dies nicht getan und werde dies auch niemals tun. Der Moderator der Sendung war kurz nachdem Vorfall entlassen worden – was wiederum unter Exiljournalistinnen und -journalisten Protest hervorrief.

Zuvor hatte die Medienaufsicht den international auch als TV Rain bekannten Sender bereits wegen Verstößen gegen lettische Vorschriften mit einer Geldstrafe von 10.000 Euro belegt. Doschd hatte eine Karte gezeigt, der die illegal annektierte Krim als Territorium Russlands zeigte. "Der NEPLP ist davon überzeugt, dass das Management von TV Rain die Art und Schwere jedes einzelnen Verstoßes als auch der Gesamtheit an Verstößen nicht versteht und nicht erkennt", twitterte NEPLP-Chef Āboliņš.

Kreml spottet über Sendeverbot

Doschd teilte am Dienstag auf Twitter mit, man wolle in Zukunft auf YouTube weiter arbeiten. Alle Vorwürfe gegen den Kanal seien "unfair" und "absurd".

Der Kreml reagierte auf das Sendeverbot von Doschd mit Spott: Vielen scheine es in der Fremde besser als zu Hause zu sein. Dort wähnten sie sich im Gegensatz zur Heimat in Freiheit. "Das ist ein eindrucksvolles Beispiel für die Inkorrektheit solcher Illusionen", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge.

Lettland beherbergt eine große Zahl russischer Medienschaffender, die wegen der von russischen Behörden verhängten Medienbeschränkungen nicht mehr in ihrem Heimatland arbeiten können. Dazu zählt auch das kremlkritische Portal "Meduza", das von Riga aus arbeitet.