Slowakei liefert Ukraine 13 Kampfjets
Nach Polen hat das zweite Land eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine genehmigt. Die Slowakei hatte bereits vorher ihre Bereitschaft signalisiert.
Die slowakische Regierung hat entschieden, der Ukraine mehrere Kampfflugzeuge des sowjetischen Typs MiG-29 zu ΓΌbergeben. Das sagte MinisterprΓ€sident Eduard Heger am Freitag nach einer auΓerordentlichen Kabinettssitzung in Bratislava. Verteidigungsminister Jaroslav Nad konkretisierte, es gehe um zehn komplette Maschinen, die seit vergangenem Sommer nicht mehr eingesetzt wΓΌrden. ZusΓ€tzlich liefere man dem von Russland angegriffenen Nachbarland auch drei Maschinen ohne Motor zum Ausschlachten und weitere Ersatzteile, Munition und einen Teil des Luftabwehrsystems Kub. Zuvor hatte Polen die Lieferung von Kampfflugzeugen desselben Typs MiG-29 angekΓΌndigt.
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Nad erklΓ€rte, es sei "vorrangig, der Ukraine bei der Rettung von Menschenleben zu helfen". Der Nachrichtenagentur TASR sagte er: "Das ist der hauptsΓ€chliche Grund dafΓΌr, dass wir der Ukraine die MiGs geben, die wir sowieso nicht mehr verwenden kΓΆnnen."
Dass die Slowakei der Ukraine ihre Flugzeuge ΓΌbergeben will, hatten Heger und Nad bereits mehrfach angekΓΌndigt. Unklar war bis zuletzt, wie der Beschluss erfolgen soll. Die konservativ-populistische Minderheitsregierung wurde Mitte Dezember durch ein Misstrauensvotum gestΓΌrzt und amtiert nur noch kommissarisch. Nach bisher vorherrschender Rechtsauffassung dΓΌrfte sie daher keine lΓ€ngerfristig wirksamen Entscheidungen treffen. Heger und Nad hatten daher zunΓ€chst angekΓΌndigt, im Parlament eine VerfassungsΓ€nderung zu erwirken. Als sich abzeichnete, dass es dafΓΌr keine ausreichende Mehrheit unter den Abgeordneten gibt, Γ€nderten sie ihre Meinung wieder.
- Nachrichtenagentur dpa