Pro-Palästina-Demonstration in Berlin: Randale und zwei verletzte Polizisten

Die Lage in Nahost hat weiterhin Auswirkungen auf Berlin. Kurz vor dem Wochenende kam es zu einer größeren, unangemeldeten Pro-Palästina-Versammlung.

Am Freitagabend ist es bei einer nicht angemeldeten Pro-Palästina-Demonstration am Brandenburger Tor zu Gerangel gekommen. Wie die Polizei mitteilt, versammelten sich gegen 22.30 Uhr rund 100 Personen, die mit Palästina-Fahnen und -Parolen auffielen, am Pariser Platz. Die Polizei fertigte in der Folge sechs Straf- und 68 Ordnungswidrigkeitenanzeigen.

Die Behörde hatte zuvor für drei solcher Versammlungen Verbote erteilt, unter anderem für die Versammlung "Berliner Kinder für Gaza-Kinder" am Alexanderplatz. Sie begründete das Verbot damit, dass "die unmittelbare Gefahr" bestehe, dass es bei der Versammlung zu volksverhetzenden und antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft oder zu Gewalttätigkeiten komme. In den vergangenen Wochen hatte die Berliner Polizei immer wieder pro-palästinensische Demonstrationen untersagt.

Pro-Palästina-Demonstration: Zwei Polizisten verletzt

Gegen 18 Uhr versammelten sich am Alexanderplatz laut Polizei trotzdem 100 mutmaßliche Versammlungsteilnehmende. Sie wurden des Platzes verwiesen.

Da die spätere Versammlung am Brandenburger Tor aus Sicht der Polizei ein Zusammenhang mit den verbotenen Demonstrationen hatte, wurde dieser von der Behörde nicht zugestimmt. Polizisten verteilten demnach Platzverweise. Dabei "kam es wiederholt zu Ansammlungen und zum Rufen polizeifeindlicher Sprechchöre", so die Beamten in einer Mitteilung.

Ein Video, welches auf dem Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter, gepostet wurde, zeigt das Gerangel zwischen Teilnehmern der Demonstration und der Polizei.

Gegen 23.10 Uhr stellte die Polizei nach eigenen Angaben vor Ort mehrere Personalien fest. Bei der Festnahme eines Mannes 20 Minuten später soll an der Ecke Wilhelmstraße ein Polizist verletzt worden sein. Er musste laut der Mitteilung ins Krankenhaus gebracht werden.

Israelfeindliche Schriftzüge in der Stadt

Kurze Zeit später, um 23.40 Uhr, wollte die Polizei die Identität von 70 Personen aufnehmen, heißt es. Bei der Festnahme eines weiteren Mannes gegen Mitternacht sollen die Polizisten in der Schadowstraße von einer zehnköpfigen Gruppe bedrängt worden sein. Die Gruppe ergriff danach die Flucht. Auch bei dieser Aktion verletzte sich ein Polizist nach Angaben der Behörde, er konnte seinen Dienst aber fortsetzen. Gegen 1 Uhr beruhigte sich die Situation, so die Polizei.

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Im gesamten Stadtgebiet stellte die Polizei zudem israelfeindliche und Pro-Palästina-Schriftzüge fest. Unter anderem soll ein 37-jähriger Mann Hakenkreuze an Hausfassaden geschmiert haben, zum Beispiel an der Schönhauser Allee, in der Stargarder und Greifenhagener Straße.

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet zu Beginn der geplanten Bodenoffensive Israels in Gaza mit erneuten Spannungen in Berlin. "Das wird definitiv Auswirkungen, natürlich auch auf Berlin, haben", sagte Slowik am Freitag im RBB-Inforadio. Die Polizei werde versuchen, präventiv die Lage zu beruhigen, aber "auch einsatztaktisch" vorplanen.