• Home
  • Regional
  • Berlin
  • Gravierende Fragen: Spahn rutscht in die Abwehrrolle


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextEM-Aus f├╝r Weltfu├čballerinSymbolbild f├╝r einen TextWarmwasser abdrehen? Ministerin warntSymbolbild f├╝r einen TextEU-Land f├╝hrt Wehrpflicht wieder einSymbolbild f├╝r einen TextGasstreik in Norwegen: Regierung greift einSymbolbild f├╝r einen TextUS-Bluttat: Siebenfache MordanklageSymbolbild f├╝r einen TextTennis: Das ist Marias Halbfinal-GegnerinSymbolbild f├╝r einen TextBahn: Brandbrief von MitarbeiternSymbolbild f├╝r einen TextNicky Hilton ist Mutter gewordenSymbolbild f├╝r einen TextKatzenberger war mit Fan im BettSymbolbild f├╝r einen TextWilliams' Witwe enth├╝llt DetailsSymbolbild f├╝r einen TextFrau uriniert neben Gleis: Hand gebrochenSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserFC Bayern vor n├Ąchstem Transfer-HammerSymbolbild f├╝r einen TextSpielen Sie das Spiel der K├Ânige

Gravierende Fragen: Spahn rutscht in die Abwehrrolle

Von dpa
27.02.2021Lesedauer: 4 Min.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Jens Spahn steht in der Pandemie im Fokus wie kein deutscher Politiker au├čer der Bundeskanzlerin - jetzt ist der Bundesgesundheitsminister unter Druck geraten. Heftige Kritik aus den Reihen der SPD und von der FDP zielte am Wochenende auf Spahns Corona-Krisenmanagement. Der CDU-Politiker aus NRW verteidigte seine Teilnahme an einem Abendessen im vergangenen Oktober, in einer Zeit, in der die Infektionszahlen wieder stark anstiegen. Au├čerdem gibt es Kritik an Spahn im Zusammenhang mit einem Wohnungskauf.

ABENDESSEN IN LEIPZIG:

Angesichts damals steigender Infektionszahlen in Deutschland warnte Spahn am Morgen des 20. Oktober in einem Interview vor Infektionsrisiken durch Feiern und Geselligkeit. Das Robert Koch-Institut appellierte an die Bev├Âlkerung, Abstandsregeln auch im Freien, L├╝ften und Mund-Nasen-Bedeckungen zu beherzigen. Spahn nahm an diesem Tag laut "Spiegel" an einem Abendessen mit etwa einem Dutzend Unternehmern in Leipzig teil - rund eineinhalb Stunden, wie sein Bundestagsb├╝ro der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Am Tag darauf kamen bei Spahn nach einer Kabinettssitzung nach damaligen Angaben eines Sprechers Erk├Ąltungssymptome auf. Spahn lie├č sich testen und erhielt am selben Tag ein positives Ergebnis.

FDP-Generalsekret├Ąr Volker Wissing warf Spahn in der "Bild am Sonntag" nun vor, f├╝r sich "Sonderrechte" definiert zu haben. Nach Angaben von Spahns B├╝ro hingegen wurden bei dem Abendessen die Regeln der s├Ąchsischen Corona-Schutz-Verordnung auch laut dem Gastgeber eingehalten. Nach Spahns Positivtest seien ferner das Gesundheitsamt und die anderen Teilnehmer des Abends informiert worden. Diese seien laut Gastgeber negativ getestet worden. Spahn sagte der "Bild am Sonntag": "Jemanden unwissentlich anzustecken, h├Ątte ich zutiefst bedauert. Das ist, wohl auch aufgrund der Vorsichtsma├čnahmen, nicht passiert." Unklar ist laut Spahn, wo er seine Infektion her hatte.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
BR-Sportmoderatorin stirbt mit 47 Jahren
Andrea Otto (hier im Jahre 2006): Die Moderatorin wurde nur 47 Jahre alt.


Nach der Veranstaltung in Leipzig gingen laut Spahns B├╝ro Spenden von Teilnehmern ein - zur Unterst├╝tzung der Arbeit von Spahns CDU-Kreisverband Borken im M├╝nsterland. Die "Bild"-Zeitung (Samstag) berichtete, die Teilnehmer seien im Vorfeld des Abends vom Gastgeber aufgefordert worden, f├╝r Spahns Bundestagswahlkampf Spenden zu entrichten - und zwar knapp unterhalb der Grenze von 10 000 Euro zur Ver├Âffentlichungspflicht von Spendernamen. Spahns B├╝ro verweist bei konkreten Fragen zu den Spenden auf den CDU-Verband Borken. Der ├Ąu├čerte sich auf Anfrage am Wochenende aber zun├Ąchst nicht.

STREIT MIT BERLINER GRUNDBUCHAMT:

Bei dieser Sache geht es um eine Eigentumswohnung, die sich der Politiker nach Angaben seines Sprechers vom Mittwoch am 21. August 2017 gekauft hatte. Nach einem Bericht des "Tagesspiegel" richteten Spahns Anw├Ąlte hierzu im vergangenen Jahr eine Aufforderung an das Amtsgericht Berlin-Sch├Âneberg. Die Juristen drangen demnach auf die Korrespondenz zwischen dem zu dem Gericht geh├Ârenden, f├╝r die Immobilie zust├Ąndigen Grundbuchamt und diversen Medien. Spahns Anw├Ąlte h├Ątten die Namen von Pressevertretern wissen wollen, die nach seinen Wohnungen sowie einer erworbenen Villa gefragt h├Ątten.

Der Deutsche Journalisten-Verband warf Spahn vor, private Immobiliengesch├Ąfte "unter der Decke" halten zu wollen. Spahns Sprecher betonte, Spahn habe als Privatperson lediglich sein Recht gegen├╝ber dem Grundbuchamt geltend gemacht. "In welcher Wohnung er wohnt und zu welchem Preis er sie gekauft hat, ist seine Privatangelegenheit."

SPAHNS CORONA-TEST-VERSPRECHEN:

"Ab 1. M├Ąrz sollen alle B├╝rger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden k├Ânnen." Das k├╝ndigte Spahn am 16. Februar an. Doch nun wird in Regierungskreisen erwartet, dass die M├Âglichkeit zur Schnelltestung f├╝r alle wohl rund eine Woche sp├Ąter kommt. Warum?

SPD-Fraktionschef Rolf M├╝tzenich hatte sich "irritiert" gezeigt, dass "der Ank├╝ndigungsminister Spahn" zur├╝ckrudern gemusst habe. Tats├Ąchlich waren Bedenken aus den Bundesl├Ąndern an der raschen Umsetzbarkeit der Testverordnung gekommen, und im Corona-Kabinett am 22. Februar stellte die Kanzlerin folglich gravierende Fragen zu den Tests. Es ging auch darum, die Tests konkret mit einer ├ľffnungsstrategie zu verbinden. Das soll nun erst am Mittwoch, 3. M├Ąrz, bei der n├Ąchsten Bund-L├Ąnder-Corona-Runde geschehen.

Auch Laien-Selbsttests sollten laut Spahn nach der Zulassung f├╝r alle zug├Ąnglich werden. Wie erwartet sind die ersten zugelassen.

PANDEMIE-ERWARTUNGSMANAGEMENT:

Spahn selbst hatte sp├Ątere Kritik geahnt. Im April 2020 sagte er, "dass wir miteinander wahrscheinlich viel werden verzeihen m├╝ssen in ein paar Monaten". Noch nie in der Nachkriegsgeschichte h├Ątten in so kurzer Zeit trotz vieler Unw├Ągbarkeiten so tiefgreifende Entscheidungen getroffen werden m├╝ssen. Als dann immer profilierterer Krisenmanager erschien er dann. Als die Suche nach einem Kanzlerkandidaten bei der CDU vergangenes Jahr noch offener war als heute, wurde vereinzelt auch Spahn Name genannt. Im Moment scheint eher die Kritik an ihm vorzuherrschen. Absetzbewegungen von ihm innerhalb der Union sind kaum bekannt. Laut einer Umfrage sind aber 56 Prozent der Bev├Âlkerung mit Spahn nun "eher unzufrieden", 28 Prozent "eher zufrieden", so das Insa-Institut f├╝r die "Bild am Sonntag".

Unmut erzeugte vor allem das Tempo der Impfkampagne. Dieses entspricht allerdings fr├╝heren Ank├╝ndigungen von Spahn. 4,7 Prozent der Bev├Âlkerung haben inzwischen eine Erstimpfung erhalten. Im Sommer - so hatte Spahn angek├╝ndigt - k├Ânnten alle Menschen ein Impfangebot haben. Merkel pr├Ązisierte sp├Ąter, dies solle bis zum Ende des Sommers geschehen. Laut den j├╝ngsten Angaben der Kassen├Ąrztlichen Bundesvereinigung k├Ânnte Impfvollschutz f├╝r alle schon am 1. August gelingen. F├╝r die Impfstoffbeschaffung in Deutschland ist vor allem die EU-Kommission zust├Ąndig. F├╝r die Impforganisation sind es die Bundesl├Ąnder.

Drei Wochen vor dem Impfstart sagte Spahn Anfang Dezember: Er sei zuversichtlich, dass das Coronavirus im Herbst in Deutschland unter Kontrolle sei. Merkel sagte damals, es bestehe Hoffnung auf Impfstoffe: "Dann k├Ânnen wir Schritt f├╝r Schritt das Virus besiegen." Seither sind die Virus-Mutationen neu dazugekommen - von einem vollst├Ąndigen Sieg ├╝ber Corona in absehbarer Zeit spricht niemand mehr. Kontrolle im Herbst ist hingegen auch laut dem Berliner Virologen Christian Drosten m├Âglich. Sogar schon zum Sommer k├Ânne es je nach weiterem Impfverlauf immer mehr Immunschutz in der Bev├Âlkerung geben, sagte er am Dienstag. Die Corona-Einschr├Ąnkungen br├Ąuchten dann immer weniger einschneidend sein. Oder das ziehe sich "in den Herbst".

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Von Antje Hildebrandt
BorkenCDUDeutsche Presse-AgenturDeutschlandFDPJens SpahnSPD

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website