Corona/Berlin: Michael Müller fordert schnelle Lockerungen für Geimpfte

Wer gegen das Coronavirus geimpft ist oder bereits eine Covid-19-Erkrankung hinter sich hat, soll nach dem Willen von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller zügig von Corona-Maßnahmen befreit werden.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat eine schnelle Entscheidung über Lockerungen für Geimpfte und Genesene gefordert. Es sei eine "Selbstverständlichkeit, dass diese Menschen ihre Grund- und Freiheitsrechte so schnell wie möglich zurückerlangen", sagte der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

"Wenn von Menschen, die geimpft oder genesen sind, keine relevante Infektionsgefahr mehr ausgeht und sie zudem geschützt sind, entfällt der Grund für die harten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie."

Müller, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, ergänzte: "Und natürlich gilt dies auch für die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, die dann aufgehoben werden müssen." Die dazu nötigen Entscheidungen sollten jetzt "sehr schnell" im Bundestag und Bundesrat getroffen werden, forderte Müller.

Spahn verspricht Tempo

Unterdessen versprach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), nun tatsächlich Tempo zu machen. Über eine entsprechende Verordnung solle "im Idealfall im Laufe dieser, spätestens in der nächste Woche" entschieden werden, sagte er nach Beratungen des Corona-Kabinetts. Spahn verwies darauf, dass die Vorlage auch von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden müsse.

Der in der Bundesregierung abgestimmte Entwurf sei der "Startpunkt" für die Gespräche mit Vertretern von Bundestag und Bundesrat, sagte Spahn. Vollständig Geimpfte sollen sich dem Entwurf zufolge bald wieder ohne Einschränkungen treffen können. Die bisherige Beschränkung für Treffen "gilt nicht für eine private Zusammenkunft, an der ausschließlich geimpfte Personen oder genesene Personen teilnehmen", heißt es in der aktuellen Fassung, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Bei einer privaten Zusammenkunft, an der auch nicht Geimpfte oder Genesene teilnehmen, würde jemand mit dem entsprechenden Schutz "nicht als weitere Person" behandelt, heißt es in der Verordnung weiter. Es dürften sich dann also entsprechend mehr Menschen treffen.

Geimpfte und Genesene werden durch die Neuregelung zudem Menschen gleichgestellt, die ein negatives Testergebnis vorweisen können. Dies soll etwa Einkaufen oder den Friseurbesuch erleichtern.