Verbote ignoriert – Das ist die Bilanz der Querdenker-Proteste in Berlin

Gegner der Corona-Maßnahmen wollten am Wochenende in Berlin demonstrieren, doch die Aufzüge wurden teilweise untersagt. Tausende Beamte waren im Einsatz. Eine Bilanz.

Die Berliner Polizei war trotz des Verbots zahlreicher Demonstrationen von Corona-Gegnern am Wochenende mit einem Großaufgebot im Einsatz. Unterstützung aus anderen Bundesländern sei angefordert worden. Insgesamt waren am Samstag und Sonntag nach Behördenangaben rund 4.200 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.

Jeweils mehrere Tausend Menschen waren in Mitte und Friedrichshain auf dem Straßen. Einsatzkräfte begleiteten die Gruppen und forderten sie auf, Abstand zueinander zu halten und Masken zu tragen – was in der Regel nicht geschah. Die Polizei löste die Demonstrationen aber nicht auf.

Am Sonntagabend beschrieb ein Polizeisprecher das Demo-Geschehen so: "Sie laufen immer wieder auf unsere Absperrungen auf und suchen sich dann neue Umwege." Als Fazit fügte sie hinzu: "Ein nicht vorhandener Plan lässt sich nur schwer verhindern."

Querdenken-Demo über Messenger-Gruppen organisiert

Zahlreiche Demonstranten hatten sich am Vormittag zunächst am Humboldthain im Norden der Innenstadt versammelt. Dort war eigentlich eine Demonstration gegen den Leinenzwang für Hunde angemeldet. Laut Polizei sagte der Veranstalter diese Demonstration am Sonntag kurzfristig ab. Die S-Bahn-Züge der Nord-Süd-Linien hielten nicht am Humboldthain. "Sparen Sie sich den Weg dorthin: An dieser Stelle wird keine Versammlung stattfinden", teilte die Polizei mit.

Vom Humboldthain versuchten die Demonstranten durch den Prenzlauer Berg und Friedrichshain weiter Richtung Innenstadt und Alexanderplatz zu gelangen. In Messenger-Gruppen riefen die Initiatoren die Teilnehmer indes auf, sich vom Reichstagsgebäude fern zu halten. Am 29. August 2020 hatte nach einem Protest Zehntausender Menschen ein Teil der Demonstranten eine Absperrung am Sitz des Bundestags durchbrochen und kurzzeitig die Treppe vor einem Eingang besetzt.

"Ziel ist es unter anderem, das Regierungsviertel und wichtige politische Einrichtungen zu schützen", sagte eine Polizeisprecherin. Am Sonntag wurden demnach bis zum Nachmittag mehr als 50 Menschen vorübergehend festgehalten, etwa um ihre Identität festzustellen.

Vereinzelt sei es auch zu Widerstand gegen die Beamten gekommen. Über Friedrichshain kreiste ein Hubschrauber, aus dem sich die Polizei einen Überblick verschaffte.

Mehrere Demonstrationen waren verboten worden, weil die Versammlungsbehörde erwartete, dass Infektionsschutzvorgaben wie Abstand und Maskentragen nicht eingehalten werden. In einem Fall einer Kundgebung auf dem Leipziger Platz kippte das Verwaltungsgericht das Verbot. Dort versammelten sich am Sonntag mehrere Hundert Menschen.