161 antisemitische Taten im 1. Halbjahr 2021 erfasst

Die Berliner Polizei hat im ersten Halbjahr diesen Jahres 161 Straftaten mit antisemitischer Motivation erfasst. 101 davon ordnete sie als rechtsmotiviert ein, wie aus der Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine fraktionsübergreifende Anfrage von SPD, CDU, Linke, Grüne und FDP hervorgeht. Hinter 26 Taten gegen Juden oder jüdische Einrichtungen stand als Motiv laut Polizei eine ausländische Ideologie und 33 Taten ließen sich keiner politischen Richtung zuordnen. Einmal ging es um eine religiöse Ideologie.

Die meisten Delikte zwischen Januar und Juni waren Volksverhetzungen, die sich gegen Juden richteten. Aber es gab auch viele Bedrohungen gegen Menschen und Organisationen, Beleidigungen, Sachbeschädigungen und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Polizei listete zudem drei Körperverletzungen auf. 63 Verdächtige im Alter zwischen 16 und 83 Jahren wurden von der Polizei aufgelistet: 56 Männer und 7 Frauen.

Der Polizei sind 84 Opfer im Alter zwischen 15 und 94 Jahren bekannt, davon sind 58 Männer und 26 Frauen. Eine Reihe von Sachbeschädigungen, Bedrohungen und Nötigungen richtete sich zudem gegen jüdische Gedenkstätten und Einrichtungen wie die Synagoge in der Oranienburger Straße. Unter den Taten waren auch mehrere Volksverhetzungen und ein Landfriedensbruch-Delikt - bei Demonstrationen von Corona-Gegnern oder Kundgebungen von arabischen Initiativen gegen Israel.

In den Verfahren, die in dem Halbjahr bei den Staatsanwaltschaften eingingen, wurden in sechs Fällen von Gerichten Strafen verhängt: eine Jugendstrafe und eine Gefängnisstrafe mit Bewährung sowie vier Geldstrafen zwischen 600 und 2000 Euro. 38 Verfahren wurden eingestellt, mehr als 90 Verfahren sind noch offen oder an eine andere Staatsanwaltschaft abgegeben worden.

Im Jahr 2020 hatte die Polizei insgesamt 352 antisemitische Taten registriert, davon waren 10 Gewaltdelikte, 47 Propagandataten und 295 sonstige Delikte. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) zählte 1004 Vorfälle, die meisten davon wurden als verletzendes Verhalten eingestuft. Dazu gehörten vor allem Beleidigungen in den sozialen Netzwerken, per Mail oder persönliche mündliche Anfeindungen.