Koalitionsverhandlungen erst nach elfeinhalb Stunden zu Ende

SPD, Grüne und Linke in Berlin haben ihr Koalitionsverhandlungstreffen am Montag erst nach rund elfeinhalb Stunden beendet. Die für den Anschluss geplanten gemeinsamen Statements waren schon am Nachmittag abgesagt worden. Die Hauptverhandler der drei Parteien, die seit 2016 zusammen regieren und erneut eine Dreierkoalition anstreben, beschäftigten sich seit Montagmorgen mit den Themenkomplexen Kultur, Europa und Medien sowie Sport. Nach wie vor gebe es offene Punkte, teilte eine SPD-Sprecherin mit. Das nächste Treffen der Dachgruppe, die darüber entscheidet, was schließlich Eingang in den Koalitionsvertrag findet, soll aber wie geplant am Mittwoch stattfinden und sich den Kapiteln Arbeit und Wirtschaft widmen.

Die Vorarbeiten übernehmen die Facharbeitsgruppen, von denen es insgesamt 16 gibt. Die Facharbeitsgruppe Wirtschaft hat ihre Themen bereits an die Dacharbeitsgruppe der Hauptverhandler geliefert, wie SPD-Landeskassierer und Fachgruppen-Koordinator Michael Biel auf Twitter mitteilte. Nach der Marathon-Sitzung am Montag meldete er sich dort ebenfalls und veröffentlichte ein Foto von sich und der SPD-Landesvorsitenden Franziska Giffey, beide offenbar gut gelaunt: "Wir strahlen noch. 11 1/2 Stunden KOA-Verhandlungen liegen hinter uns."

SPD, Grüne und Linke haben sich das Ziel gesteckt, mit dem Koalitionsvertrag bis zum 24. November durch zu sein. SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat angekündigt, der neue Senat solle bis Weihnachten stehen.