Berlins Regierender Bürgermeister: Impfpflicht wird kommen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat begrüßt, dass eine Impfpflicht kommen soll. Aus seiner Sicht sei nicht entscheidend, wann der erste Tag der Umsetzung sei, sagte Müller am Donnerstagabend nach Beratungen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Das für ihn Wichtige sei, dass nach Wochen der Diskussion und Debatte nun unzweifelhaft festgelegt werde, dass sie kommen werde.

"Insofern hat jeder jetzt die Chance, die Zeit zu nutzen, auch inhaltlich sich damit auseinanderzusetzen, warum führen wir diese Debatte, welche Impfquote brauchen wir, um andere zu schützen, was kann ich selbst dafür tun", sagte Müller. "Das ist das Entscheidende. Insofern müsste jedem klar sein, dass es uns sehr wichtig ist, den Infektionsschutz, den Gesundheitsschutz möglichst auf allen Ebenen so gut wie möglich umzusetzen, und dazu gehört die Impfpflicht, die kommen wird."

Eine allgemeine Impfpflicht bedarf erst noch einer gesetzlichen Regelung. Vorgesehen ist, dass die Abgeordneten darüber unabhängig von ihrer jeweiligen Fraktion entscheiden können, so wie das bei ethischen Fragen besonderer Bedeutung üblich ist. An diesem Freitag stimmen Bundestag und Bundesrat zunächst über eine sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht etwa für Personal in Kliniken und Pflegeheimen ab.