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Das steckt hinter den Autobahnblockaden in Berlin

  • Anne-Sophie Schakat
Von Anne-Sophie Schakat

Aktualisiert am 07.02.2022Lesedauer: 3 Min.
Aktivisten der Kampagne "Essen Retten ÔÇô Leben Retten" haben sich mit den H├Ąnden an einer Berliner Autobahn festgeklebt: Die Berliner Polizei stellen die Blockaden vor Herausforderungen.
Aktivisten der Kampagne "Essen Retten ÔÇô Leben Retten" haben sich mit den H├Ąnden an einer Berliner Autobahn festgeklebt: Die Berliner Polizei stellen die Blockaden vor Herausforderungen. (Quelle: Christian Mang/Reuters-bilder)
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Stra├čenblockaden im Berufsverkehr lassen vor allem bei Berliner Autofahrern seit Tagen die Emotionen hochkochen. Doch wer sind die Aktivisten der "letzten Generation" und was wollen sie?

Es ist noch dunkel in der Hauptstadt als am Freitagmorgen die ersten Klimaaktivisten Platz auf der Fahrbahn der Autobahn 100 nehmen. Einige von ihnen haben sich mit den H├Ąnden an der Stra├če festgeklebt. Auf Bannern prangen die Schriftz├╝ge "Essen Retten ÔÇô Leben Retten" und "Aufstand der letzten Generation".

Rund um die Demonstrierenden wurden Lebensmittel auf die Fahrbahn gekippt. W├╝tende Autofahrer beginnen zu hupen. F├╝r sie geht es weder vor noch zur├╝ck. Der Verkehr steht ÔÇô und das mitten im morgendlichen Berliner Berufsverkehr.

Klimaaktivisten blockieren im Morgengrauen eine Berliner Autobahn: Auf der Stra├če wurden zudem noch brauchbare Lebensmittel verteilt, die Superm├Ąrkte zuvor entsorgt haben sollen.
Klimaaktivisten blockieren im Morgengrauen eine Berliner Autobahn: Auf der Stra├če wurden zudem noch brauchbare Lebensmittel verteilt, die Superm├Ąrkte zuvor entsorgt haben sollen. (Quelle: Christian Mang/Reuters-bilder)

Zu solchen Szenen kam es zuletzt h├Ąufiger in der Hauptstadt. Seit voriger Woche legen Klimaaktivisten der Kampagne "Essen Retten ÔÇô Leben Retten" mit ihren Blockadeaktionen immer wieder den Verkehr lahm ÔÇô zuerst nur in Berlin, inzwischen aber auch in anderen deutschen Gro├čst├Ądten. Doch was ÔÇô und vor allem wer ÔÇô steckt hinter den Protesten?

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"Schauen Sie sich das an hier auf der Stra├če ÔÇô alles Lebensmittel aus dem M├╝ll! Das m├╝ssen wir ├Ąndern. Essen wirft man nicht weg; das wei├č doch jedes Kind", meint der 71-j├Ąhrige Ernst H├Ârmann. Er ist Gro├čvater von acht Enkelkindern und hat sich dem "Aufstand der letzten Generation" angeschlossen. Die Gruppe von Klimaaktivisten nennt sich so, weil sie der Meinung ist, dass ihre Mitglieder die letzten sind, die die Klimakatastrophe noch abwenden k├Ânnen ÔÇô danach ist es zu sp├Ąt, glauben sie.

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Dahinter stehen einige junge Menschen, die vor der Bundestagswahl in den Hungerstreik getreten waren, um gegen die deutsche Klimapolitik zu demonstrieren. Ihr radikaler Protest erzeugte im Sp├Ątsommer vergangenen Jahres viel Aufmerksamkeit. So viel, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ÔÇô damals war er noch Kanzlerkandidat ÔÇô auf ein ├Âffentliches Gespr├Ąch mit den Hungerstreikenden ├╝ber den Klimanotstand einlie├č.

Am Ende stellten die Aktivisten zwei Forderungen: Scholz solle ein Essen-retten-Gesetz durchbringen, das gro├če Superm├Ąrkte verpflichtet, noch genie├čbares Essen zu spenden. Au├čerdem forderten sie eine Agrarwende bis 2030. Gehe Scholz auf diese Forderungen bis Ende 2021 nicht ein, "werden wir die Bundesrepublik zu einem Stillstand bringen", drohten die Aktivisten. Das tat Scholz nicht. Die Gruppierung beschloss: Autobahnblockaden ÔÇô erst in der Hauptstadt, dann nach und nach im ganzen Land.

Spontane Aktionen stellen Polizei vor Probleme

Seit Anfang vergangener Woche l├Ąsst die Gruppierung ihren Worten Taten folgen und sorgt mit Blockadeaktionen immer wieder f├╝r Verkehrschaos. Dabei nehmen die Beteiligten auch eigene Verletzungen in Kauf, etwa wenn sie sich an den Stra├čen festkleben oder sich widerstandslos von aufgebrachten Autofahrern schlagen lassen, erkl├Ąrt die Polizei Berlin auf Nachfrage von t-online (lesen Sie hier mehr dazu).

"Stop Angeklebt" steht auf einem Zettel: Die Polizei muss immer wieder L├Âsungsmittel einsetzen, um festgeklebte Aktivisten von den Stra├čen zu kriegen.
"Stop Angeklebt" steht auf einem Zettel: Die Polizei muss immer wieder L├Âsungsmittel einsetzen, um festgeklebte Aktivisten von den Stra├čen zu kriegen. (Quelle: Christian Mang/Reuters-bilder)

Die Autobahn- und Stra├čenblockaden stellen die Beamten vor Herausforderungen. H├Ąufig sind die Aktionen bewusst spontan und nicht angemeldet. So kann die Polizei im Vorfeld keine Ma├čnahmen treffen, sondern erst reagieren, wenn etwa die Autobahn bereits besetzt ist.

Um einen Demonstrierenden von der Fahrbahn zu holen, braucht es nach Polizeiangaben meist mindestens zwei Beamte. Um festgeklebte oder festgekettete Aktivisten fortzuschaffen, m├╝ssen die Einsatzkr├Ąfte L├Âsungsmittel, Zangen und Trennschleifer einsetzen. Au├čerdem braucht es weitere Polizeikr├Ąfte, die sicherstellen, dass die Demonstrierenden nicht zur├╝ck auf die Fahrbahn gelangen. Das f├╝hre dazu, dass bereits wenige Aktivisten einen relativ hohen Personaleinsatz der Berliner Polizei erforderlich machen.

Polizisten tragen einen Stra├čenblockierer von der Fahrbahn: Um einen Demonstrierenden von der Stra├če zu entfernen, braucht es laut Polizei mindestens zwei Beamte.
Polizisten tragen einen Stra├čenblockierer von der Fahrbahn: Um einen Demonstrierenden von der Stra├če zu entfernen, braucht es laut Polizei mindestens zwei Beamte. (Quelle: Christian Mang/Reuters-bilder)

Kritik: Aktivisten sollen Rettungskr├Ąfte behindert haben

Zuletzt war den Stra├čenblockierern vorgeworfen worden, sie h├Ątten einen Rettungswagen im Einsatz bei einer Aktion an der Durchfahrt gehindert. Ausl├Âser war ein von t-online-Redakteur Lars Wienand auf Twitter geteiltes Video. Da es in diesem Fall jedoch nur zu einer kurzfristigen Verkehrsbehinderung kam, leitete die Polizei kein Strafverfahren ein, erkl├Ąrte sie auf Nachfrage von t-online.

Wie der RBB berichtet, soll die Berliner Feuerwehr am heutigen Freitag jedoch durch die Blockaden behindert worden sein. Demnach gab ein Sprecher der Berliner Feuerwehr an, das Notfallzentrum Virchow Klinikum sei nicht ├╝ber die Autobahn erreichbar gewesen. F├╝r alle Einsatzfahrzeuge h├Ątten sich erhebliche Behinderungen und l├Ąngere Anfahrtszeiten ergeben.

Wie lange die Aktivisten ihre Stra├čenblockaden noch fortf├╝hren werden, l├Ąsst sich derzeit noch nicht absch├Ątzen. Sie wollen weiter protestieren, bis sich die Bundesregierung verpflichtet, ein Essen-retten-Gesetz umzusetzen und Ma├čnahmen zu einer Agrarwende bis 2030 einzuleiten. "Sobald wir eine aussagekr├Ąftige Zusage h├Âren, der wir vertrauen k├Ânnen, werden wir von der Stra├če treten", k├╝ndigte die Gruppe an.

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