Ende von Corona-Schutzmaßnahmen: FDP-Politiker erleichtert

Der Dresdner FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst hat sich erleichtert über den geplanten Wegfall von Corona-Schutzmaßnahmen nach dem 19. März geäußert. "Das Auslaufen der Maßnahmen ist eine großartige Nachricht für alle Menschen in diesem Land, die sich und andere im Verlauf der Pandemie durch eigenverantwortliches Handeln geschützt haben", erklärte Herbst am Mittwoch in Dresden. Trotz noch hoher Infektionszahlen sei eine dauerhafte Überlastung des Gesundheitswesens nach aktuellem Kenntnisstand und den Erfahrungen anderer Länder nicht zu befürchten.

"Nach zwei langen Jahren ist endlich die Zeit gekommen, in der Deutschland in die Normalität zurückkehrt. Wie auch andere europäische Länder schafft Deutschland die weitreichenden Grundrechtseinschränkungen ab", sagte Herbst. In Handel, Gastronomie, Kultur und weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens seien die pandemiebedingten Einschränkungen damit ab 20. März Geschichte. Die Möglichkeit von niedrigschwelligen Schutzmaßnahmen gebe es nur für bestimmte Bereiche unter engen Voraussetzungen, wie etwa für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen oder den Nahverkehr.

Die Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hatte sich am Mittwoch auf den Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt. Demnach sollen am 19. März wie geplant alle tiefgreifenden Corona-Beschränklungen entfallen. Allgemeine Schutzmaßnahmen wie Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und im öffentlichen Nahverkehr oder auch Testpflichten in Pflegeheimen und Schulen sollen aber möglich bleiben. Zudem sollen Landesparlamente, wenn sie die "konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" feststellen, weitere Auflagen beschließen dürfen.