Roth sieht Kulturpolitik durch Etat gestärkt

Mit dem Bundeshaushalt für 2022 sieht Kulturstaatsministerin Claudia Roth die Kultur- und Medienpolitik in Deutschland gestärkt. Der von der Grünen-Politikerin verantwortete Etat beträgt nach Angaben vom Mittwoch 2,14 Milliarden Euro. Das entspreche einer Steigerung von rund zehn Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Roth sieht die Mittel als Schritt zur Umsetzung der kulturpolitischen Ziele im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Wichtige Themen würden durch Haushaltsansätze wie "Kultur und Klima", Kreativwirtschaft (jeweils plus 5 Millionen Euro), Kooperation mit dem Globalen Süden (6,5 Millionen zusätzlich) sowie die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus (plus 5,1 Millionen) angegangen.

"Die Bundesregierung stärkt heute die Handlungsfähigkeit der Kulturstaatsministerin für die Demokratie", sagte Roth in einer Mitteilung. "Damit werden wir die Freiheit und Vielfalt, die Nachhaltigkeit sowie die Teilhabe in Kultur und Medien fördern."

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sei "auch eine Attacke auf die Idee sowie die Grundprinzipien der Demokratie". Solidarität gelte gerade den von Kriegen und Krisen betroffenen und von Unrechtsregimen unterdrückten Menschen in Kultur und Medien.